Gemeinderatssitzung vom 15.01.2018

Bürgersaal

Gartenbauvereine pflegen Streuobstbestände

Neue Geschwindigkeits-Hinweistafeln – aus der Gemeinderatssitzung

Am letzten Montag traf sich der Gemeinderat unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr. Neben Bauanträgen war u.a. über Bauleitplanungen und Anträgen von Vereinen zu entscheiden. Beschlossen wurde auch die Anschaffung weiterer Geschwindigkeits-Hinweistafeln.

Die Gemeinde baut derzeit in Oberpiebing ein ehemaliges Bürogebäude zu einem Bürgerhaus um. An diesem Bauwerk soll nun die Außentreppe in das Untergeschoss, die als Fluchtweg dient, überdacht werden. Ein entsprechender Bauantrag für diese Überdachung wurde dem Gemeinderat vorgelegt und erläutert. Die Zustimmung und das gemeindliche Einvernehmen dazu wurden erteilt. Für die Ausweisung von Bauplätzen an einem Grundstück an der Brückenstraße ist die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Deckblattes zum Bebauungsplan „Pfingstberg-Erweiterung“ erforderlich. Hier wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt, die eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und entsprechend abgewogen. Insbesondere in Hinblick auf die Lärmbelastung durch den Verkehr auf der Kreisstraße waren Änderungen in den Festsetzungen des Bebauungsplan-Deckblattes zu veranlassen. Zu jedem der beiden Bauleitplanverfahren konnte dann der Billigungsbeschluss gefasst werden. Als nächstes wird nun die öffentliche Auslegung vorbereitet und durchgeführt.

Streuobstwiesen

Im Zuge der interkommunalen ökologischen Flurneuordnung Aiterachaue zwischen Geltolfing und Kienoden wurden auf dem Gebiet der Gemeinde Salching östlich der Gemeindeverbindungsstraße Kienoden zwei Streuobstwiesen mit Beständen von 24 bzw. 33 Obstbäumen angelegt. Die Streuobstwiesen befinden sich in einer sogenannten landespflegerischen Fläche, für die ein Bewirtschaftungs- und Sicherungskonzept vorliegt. Zu berücksichtigen ist dabei auch die extensive Wiesennutzung im Bereich der Streuobstwiesen. Von den beiden Salchinger Gartenbauvereinen „Obst- und Gartenbauverein Salching e.V.“ und „Gartenkauz Salching“ wurde nun eine Nutzung dieser Streuobstwiesen für Vereinszwecke (Jugendarbeit, Baumpflege im Streuobstbestand etc.) beantragt. Vom Gemeinderat wurde jedem Gartenbauverein eine Streuobstfläche zugeteilt und der entsprechenden Nutzung unter Berücksichtigung des Bewirtschaftungs- und Sicherungskonzeptes zugestimmt.

Das Basarteam Salching nutzt für den Frühjahrs- und Herbstbasar jeweils die Mehrzweckhalle. Von den Teamverantwortlichen wurde die Gemeinde gebeten, für diese Nutzung von einer Nutzungsgebühr abzusehen. Als Gründe wurden die Arbeit, die der gesamten Gemeindebevölkerung zu Gute kommt und die Spende der Erlöse an die Gemeinde und Pfarrei angeführt. Diesem Antrag konnte aufgrund der Festsetzungen in der Nutzungsordnung für öffentliche Räume zugestimmt werden.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier den Gemeinderat über den vom Statistischen Landesamt veröffentlichten Einwohnerstand zum 31.12.2016 mit einer Einwohnerzahl von 2.579 Einwohnern. Auch die Steuerkraft mit 1.149,47 Euro/Einwohner wurde bekannt gegeben. Damit liegt Salching an 6. Stelle im Landkreis Straubing-Bogen, an 25. Stelle im Regierungsbezirk Niederbayern und an 262. Stelle im Land Bayern (2031 kreisangehörige Gemeinden). Für die 456 Straßenlampen im Gemeindegebiet errechnete sich für das Jahr 2017 eine Stromrückzahlung von fast 8.000 Euro. Dies ist insbesondere auf die Umstellung mit LED zurückzuführen.

Geschwindigkeitsmessung

An die Gemeinderatsmitglieder wurde die Sonderausgabe für 25 Jahre Natura 2000 der Bayerischen Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege ausgehändigt. Diese informative Sonderausgabe „Anliegen Natur“ ist auch auf der Internetseite der Gemeinde abrufbar. Der Bürgermeister wies auch auf die Bürgersprechstunde des Sozial- und Kulturreferenten hin, die am 23. Januar um 16 Uhr im Bürgerhaus stattfindet. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde dann noch der Anschaffung von zwei weiteren Geschwindigkeits-Hinweistafeln zugestimmt. Mit diesen werden neben der Geschwindigkeitsangabe mit einem Smiley zusätzlich die Zahlen der Fahrzeugbewegungen erfasst.

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