Gemeinderatssitzung vom 18.09.2017

Bürgersaal

Vorentwurf Flächennutzungsplan wurde vorgestellt

Auftragsvergaben für gemeindliche Baumaßnahmen – aus der Gemeinderatssitzung

Die Vorstellung des Vorentwurfes für den Flächennutzungs- und Landschaftsplan, Kunst an öffentlichen Baumaßnahmen und die Anordnung von Verkehrszeichen standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am letzten Montag. Weiterhin wurde das Gremium vom Ersten Bürgermeister Alfons Neumeier u.a. über verschiedene gemeindliche Baumaßnahmen und Termine, wie den ILE-Gäubodenlauf am 3. Oktober in Salching informiert.

Der Bauantrag für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen an der Landshuter Straße wurde auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet. Der Gemeinderat nahm hier Kenntnis von diesem Bauvorhaben.

Flächennutzungsplan

Da der gültige Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1983 mit mittlerweile dreiundzwanzig Deckblattänderungen nicht mehr den aktuellen Anforderungen entspricht, wurde vom Gemeinderat bereits vor geraumer Zeit die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes beschlossen. In dieses Planwerk wird auch der Landschaftsplan, der erstmals aufgestellt wird, eingearbeitet. Vom Planungsbüro Eska wurde dem Gemeinderat die Planung ausführlich vorgestellt und erläutert. Ausgehend von den überörtlichen Planungen, wie dem Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) und dem Regionalplan Donau-Wald wurde die gemeindliche Planung entwickelt. Im Flächennutzungsplan wird für das gesamte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung in den Grundzügen dargestellt. Der Flächennutzungsplan ist damit ein vorbereitender Bauleitplan. Dies unterscheidet ihn von Bebauungsplänen, die für Teile des Gemeindegebietes aufgestellt werden und verbindliche Regelungen für die Bürger und die Baugenehmigungsbehörden enthalten. Im Flächennutzungsplan werden z. B. die für die Bebauung vorgesehenen Flächen, Flächen für Verkehrsanlagen, Grünflächen, aber auch die Flächen für die Landwirtschaft und Waldflächen dargestellt. Daneben werden Planungen, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt sind, nachrichtlich übernommen. In einer dem Flächennutzungsplan beizufügenden Begründung sind die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Flächennutzungsplans und in einem Umweltbericht die maßgeblichen Belange des Umweltschutzes darzulegen.

Mit dem Landschaftsplan werden die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege in den Flächennutzungsplan integriert. Für das gesamte Gemeindegebiet werden Ziele für den Ressourcenschutz (Boden, Wasser, Klima / Luft), für die Tier- und Pflanzenwelt sowie für das Landschaftsbild und die naturgebundene Erholung dargestellt. Somit stellt der Landschaftsplan eine zukunftsorientierte, nachhaltige Planungsgrundlage und ein Arbeitskonzept für die Gemeinde dar. Ziel ist es, wesentliche Lebensgrundlagen der Menschen zu sichern, zu erhalten und zu entwickeln. Festgestellt wurde ausdrücklich, dass beide Planungen nur behördenverbindlich sind. Der einzelne Bürger ist nicht zur Umsetzung der Zielvorstellungen der Gemeinde verpflichtet. Für diese Planung „Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan“ wird als nächster Verfahrensschritt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

Derzeit werden die Baumaßnahmen „Neuanlage von Urnengräbern“ am Friedhof Salching und „kulturhistorischer Schaugarten“ an der Brückenstraße durchgeführt. Hier wurde festgestellt, dass an beiden Vorhaben ein Kunstwerk angedacht werden sollte. Konkret soll dies in einer der nächsten Sitzungen beraten werden. Vor allem am kulturhistorischen Schaugarten neben der Aiterach sollte das Thema „Mühlen“ eine Rolle spielen. An der Einmündung der Grundäckerstraße in die Dorfstraße in Oberpiebing wurde das Verkehrszeichen „Vorfahrt gewähren“ angeordnet. Aufgestellt werden soll auch ein Verkehrsspiegel an der Einmündung der Rosengasse in die Brückenstraße in Salching. Hier ist jedoch noch die genaue Lage festzustellen.

ILE Gäubodenlauf

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über die Abnahme der neuen Ökokontofläche in Außerhienthal. Er wies auch auf die ILE-Seniorenveranstaltung zum Thema "Testament - Erben und Vererben" am 28. September im Gasthaus Zur Post in Leiblfing und vor allem auf den ILE-Gäubodenlauf am 3. Oktober in Salching hin. Hier bat er die gesamte sportinteressierte Öffentlichkeit, sich über die gemeindliche Webseite noch zu diesem Lauf anzumelden oder die Veranstaltung als Zuschauer zu unterstützen. „Mit einer Teilnahme an dieser attraktiven Veranstaltung wird die Zugehörigkeit zu dieser Region gezeigt“, so der Bürgermeister.

Im weiteren Verlauf wurden noch verschiedene Auftragsvergaben beschlossen. So die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des neuen Wertstoffhofes. Der erzeugte Strom aus dieser Anlage wird der Kläranlage im Rahmen eines Energiekonzeptes zugeführt. Auftragsvergaben wurden weiterhin für den Neubau der Ganztagsbetreuung für die Grundschule (Malerarbeiten) und für das Dorfgemeinschaftshaus Oberpiebing (Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten sowie Dichtungs- und Dachbegrünungsarbeiten) beschlossen.

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