Gemeinderatssitzung vom 19.02.2018

Bürgersaal

Bauleitplanverfahren für gewerbliche Ansiedlungen

Medienbestand für neue Bücherei in Auftrag gegeben

Aufstellungsbeschlüsse für Bauleitplanverfahren zur Ausweisung von Gewerbeflächen, aber auch für Wohnbebauung waren das bestimmende Thema der Gemeinderatssitzung am letzten Montag. Bürgermeister Alfons Neumeier konnte zu dieser Sitzung wieder einige interessierte Zuhörer begrüßen. Weiterhin standen auf der Tagesordnung die Bekanntgabe eines Bauantrages, die Sichtbehinderung durch Bäume an einer Straßeneinfahrt, die Vergabe von Planungsleistungen und die Vergabe des Medienbestandes für die neue Gemeindebücherei.

Der Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage an der Grundäckerstraße wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren gemäß der Bayerischen Bauordnung eingereicht. Der Gemeinderat nahm hier Kenntnis von dem Vorhaben.

Aufstellungsbeschlüsse

Für Teilflächen zwischen der nördlichen Wohnbebauung der Ortschaft Salching und dem Industriegebiet Straßäcker soll sowohl eine gewerbliche Nutzung als auch in Teilbereichen eine Wohnbebauung ermöglicht werden. Hierzu wurden nach eingehender Kenntnisnahme des Planungsumgriffes die Aufstellungsbeschlüsse für die Änderung des Deckblattes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst. Die Erschließung dieses Gebietes, vor allem des gewerblichen Teiles soll über eine zusätzliche Einmündung in die Staatsstraße 2141 mit entsprechender Linksabbiegespur erfolgen. In unmittelbarem Anschluss an die bestehende Ortsbebauung sollen zunächst Wohnbaugrundstücke ausgewiesen werden, im Anschluss erfolgt dann die gewerbliche Nutzung. Bürgermeister Neumeier erläuterte dieses Planungsvorhaben als große Zukunftsinvestition für die Gemeinde. Die Beschlüsse hierzu erfolgten dann jeweils einstimmig.

An der Einfahrt der Ortsstraße Piering in die Kreisstraße SR 23 stehen mehrere Eschen. Die sich dadurch ergebende Sichtbehinderung an der Einfahrt in die Kreisstraße wurde bereits in der letzten Sitzung angesprochen. Nunmehr legte der Bürgermeister einen entsprechenden schriftlichen Antrag der Anlieger vor. Nach eingehender Diskussion werden zwei Eschen, die auch bereits Stammschäden aufweisen gefällt. Über die Fällung weiterer Bäume wird nach Feststellung verkehrsgefährdender Schäden durch einen Baumsachverständigen entschieden.

Bezeichnung für Bürgerhaus

Im Salchinger Gemeindebladl – Ausgabe Dezember 2017 wurde die Bevölkerung gebeten, Vorschläge für die Namensnennung des Dorfgemeinschaftshauses in Oberpiebing, das sich derzeit im Ausbau befindet, einzureichen. Neben „Bürgergemeinschaftshaus mit Kulturstatus“ und „Biabinger Stub´n“ wurden auch mehrere Vorschläge durch ein Planungsbüro vorgestellt. In der Diskussion wurden dann die Schlagwörter „Bürger“, „Kultur“ und „Treffpunkt“ herausgestellt. Diese Begriffe, zusammen mit dem Gemeindewappen werden auf einem Logo mit roter giebelseitiger Hausansicht zusammengeführt. Dem Vorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt, lediglich für Schriftform und -farbe sind noch Lösungen auszuarbeiten.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier darüber, dass die an den Sportgeräten in der Sporthalle Salching festgestellten Mängel mit einem Kostenaufwand von 8.800 Euro zu beheben sind. Am Parkplatz Brückenstraße (Cafe zur Brücke) wird umgehend eine Beleuchtung installiert. Der Bayern-WLAN-Hotspot am Feuerwehrgerätehaus Oberpiebing wird zu gegebenem Zeitpunkt an das neue Dorfgemeinschaftshaus umgesetzt, ein zusätzlicher WLAN-Hotspot wurde für den Bereich am Sportplatz Salching beantragt. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie stellt mit dem Energie-Atlas Bayern Bürgern, Kommunen und Unternehmen Informationen und Werkzeuge zur Umsetzung der Energiewende zur Verfügung. Die Webseite ist unter www.energieatlas.bayern.de aufrufbar. Hier sind auch Recherchen zur Stromproduktion mit Photovoltaikanlagen möglich. Die Gemeinde Salching hat demnach im Jahr 2016 eine Stromproduktion durch Photovoltaikanlagen in Höhe von 11.344 MWh und liegt mit dieser nachhaltigen Stromgewinnung damit an neunter Stelle im Landkreis Straubing-Bogen. Hingewiesen wurde auch auf die Schöffenwahlen, für die sich Bürger bei der Gemeinde bewerben können. Die nächste Bürgersprechstunde des Sozial- und Kulturreferenten findet am 13. März im Bürgerhaus statt.

Gemeindebücherei

Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgte die Auftragsvergabe für Planungsleistungen für das neue Baugebiet „Stadtfeld I“. Eine weitere Auftragsvergabe betraf die Erstausstattung des Medienbestandes für die neue Gemeindebücherei, die derzeit am Reichenederhof entsteht. Hier wurde einstimmig die Anschaffung von Kinder- und Jugendliteratur, Romane, Sachliteratur, Hörbücher, DVD´s für Kinder und Erwachsene, Spiele und Zeitschriften mit Gesamtkosten von 20.500 Eruo beauftragt. Mit enthalten ist dabei die Einarbeitung der Medien und die entsprechende Datenlieferung in die Bibliothekssoftware. Die Auswahl der Medien wurde von der Leiterin der zukünftigen Bücherei, Sabine Schlosser in Zusammenarbeit mit der Landesfachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen entsprechend ausgewählt. Zur Eröffnung der Bücherei zum Halbjahresende stehen den Nutzern dann ca. 2.000 Medien zur Verfügung.

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