Gemeinderatssitzung vom 29.01.2018

Bürgersaal

Auftragsvergaben für Dorfgemeinschaftshaus Oberpiebing

Kunst am kulturhistorischen Schaugarten beauftragt

Auftragsvergaben mit einem Gesamtvolumen von 466.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus Oberpiebing und die Beauftragung eines Kunstwerkes für den kulturhistorischen Schaugarten an der Brückenstraße/Mühlenweg waren bestimmende Themen der Gemeinderatssitzung am letzten Montag. Bürgermeister Alfons Neumeier konnte dazu wieder zahlreiche interessierte Zuhörer begrüßen. Weiterhin war über Bauvorhaben, Bauleitplanungen und die Anordnung von Verkehrszeichen zu entscheiden.

Für die Sanierung und Umbau eines bestehenden Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienhaus an der Gottschalkenstraße war die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Dachneigung am Zwerggiebel erforderlich. Dieser konnte zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Zugestimmt wurde auch dem gemeindlichen Bauvorhaben zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für das Baugebiet Pfingstberg III / Am Niederpiebinger Graben. Der Ersatzbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Kirchmatting wurde auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet. Hier nahm der Gemeinderat Kenntnis von dem Vorhaben.

Bauleitplanverfahren

Für den Bereich des Wohnbaugebietes „Pfingstberg III / Am Niederpiebinger Graben“ waren Bauleitplanverfahren abzuwickeln. Hier wurde jeweils für die Flächennutzungsplanänderung und die Aufstellung des Bebauungsplanes die öffentliche Auslegung durchgeführt. Da hier bei der Abwägung der Stellungnahmen keine Änderung an den Planungen vorzunehmen waren, konnte der Feststellungsbeschluss bzw. der Satzungsbeschluss gefasst werden. Die Bekanntmachung und damit das Inkrafttreten des Bebauungsplanes erfolgt jedoch erst nach Genehmigung des Flächennutzungsplanes durch das Landratsamt.

Die Schulstraße in Salching ist als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen und entsprechend beschildert. Für die Einmündung in die Brückenstraße wurde dem Gemeinderat der Antrag auf Aufstellung eines zusätzlichen Verkehrszeichens „Beginn/Ende eines verkehrsberuhigten Bereichs“ auf der anderen Straßenseite vorgelegt, damit dieses Zeichen nicht übersehen werden kann. Hier wurde einstimmig festgestellt, dass der verkehrsberuhigte Bereich Schulstraße ausreichend und rechtssicher beschildert ist und deshalb keine weiteren Verkehrszeichen aufzustellen sind.

Feuerwehrfahrzeug

Mitte Januar fand in Bezug auf die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr Salching eine Besprechung bei der Regierung von Niederbayern statt. Mit anwesend waren neben den Kommandanten der Feuerwehr Salching auch der Kreisbrandrat. Aufgrund der umfangreichen Aufgaben und der gegebenen Voraussetzungen der gemeindlichen Feuerwehr in Bezug auf die Mannschaftsstärke und der notwendigen Führerscheininhaber wurde die Beschaffung eines LF 20 befürwortet.

Spenden

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde das Gremium darüber informiert, dass die Gemeinde im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 19.307,16 € Spendengelder für gemeinnützige Zwecke erhalten hat. Hier wurde festgestellt, dass es sich nach der allgemeinen Verkehrsanschauung um sozialadäquate Zuwendungen handelt. Diese Zuwendungsliste wird mit dem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier über die Aufstellung eines neuen Buswartehäuschens an der Brückenstraße gegenüber der Einmündung „Am Sportplatz“. An der Grundschule soll wieder ein schulpädagogisches Präventionsprojekt im Bereich der Verkehrserziehung für die dritte Klasse durchgeführt werden. Dieses Projekt in Zusammenarbeit mit der kommunalen Verkehrsüberwachung wird zumindest teilweise durch Spenden finanziert. Sozial- und Kulturreferent Franz Dünstl informierte den Gemeinderat umfassend über die angebotenen Bürgersprechstunden und die Aktivitäten der ILE-Seniorenbeauftragten.

Kunst

Für den kulturhistorischen Schaugarten ist im Rahmen der LEADER-Förderung auch ein Kunstwerk in Bezug zu den Salchinger Mühlen aufzustellen. Der Künstler Gerhard Kadletz stellte dem Gemeinderat ausführlich seine Vorstellung für dieses Kunstwerk anhand eines Modells vor. Nach seinem Entwurf soll ein Granitstein (Gewicht ca. 36 t) aufgestellt werden, aus dem ein Mahlstein herausgearbeitet ist. Der Mahlstein wird vor dem stehenden Granitstein als Sitzstein verwendet, auf dessen Oberfläche die Aiterach mit den früheren Mühlen dargestellt wird. Dieses Kunstwerk wurde anschließend auch einstimmig beauftragt. Für den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses in Oberpiebing waren im weiteren Verlauf der Sitzung dann noch Auftragsvergaben für verschiedene Gewerke, u.a. für Heizung, Sanitär, Elektro, Trockenbau usw. zu vergeben.

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