Gemeinderatssitzung vom 05.11.2020

Gemeinderatssitzung Salching

Neues Buswartehäuschen an der Kirchbreite

Baumlehrpfad und Blühflächen beschäftigen Gemeinderat

 

Salching: (st) Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier fand am letzten Donnerstag die Gemeinderatssitzung statt. Zu entscheiden war gemäß der Tagesordnung unter anderem über die Regenwasserproblematik an der Bachstraße, eine Umsetzungsbegleitung für die ILE Gäuboden sowie Anträge auf Nutzung gemeindlicher Räume.

 

Zunächst wurde der Gemeinderat über ein Bauvorhaben in der Rosengasse informiert, das auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurde. Hier handelt es sich um die Nutzungsänderung einer bestehenden Lagerhalle in ein EU-Schlachthaus.

 

Regenwasser Bachstraße

 

Bei Starkregenereignisses in den letzten Jahren wurde die Bachstraße in Salching teilweise überspült. In Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro KEB und dem Wasserwirtschaftsamt wurden Lösungsansätze ausgearbeitet, die hier Abhilfe schaffen sollen. Als Ergebnis wurde nun mitgeteilt, dass in der Bachstraße die Herstellung eines Entlastungsbauwerkes für maximal eines 30-jährigen Regenereignisses möglich ist. Die Kosten belaufen sich dabei auf über 0,5 Mio. Euro. Aufgrund dieser hohen Kosten wurde festgestellt, dass von der Gemeinde leistungsfähige Pumpen vorgehalten werden, die bei einem zukünftigen Starkregenereignis umgehend vom Bauhof oder der Feuerwehr mobil eingesetzt werden.

 

Um den erhöhten Gruppenbedarf an der Kindertagesstätte St. Nikolaus während der Coronazeit abzudecken, wurde das Anwesen Bayerwaldstraße 3 für die Unterbringung einer Kindergartengruppe vorbereitet. Entsprechende bauaufsichtliche Einbauten in Bezug auf Brandschutz und auch für die Nutzung durch Kinder waren vorzunehmen. Gegenüber den im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel in Höhe von 5.000 Euro fielen tatsächlich 20.000 Euro Kosten an. Diese überplanmäßige Ausgabe wurde vom Gemeinderat abgesegnet. Von den Gäuboden Plowers Straubing e.V. und der Selbsthilfegruppe Adipositas Straubing wurde jeweils ein Antrag auf Nutzung gemeindlicher Räume gestellt. Beide Gruppen hatten bisher ihre Treffen in Räumen in Straubing, die jedoch wegen Corona derzeit nicht zugänglich sind. Eine Nutzung in Räumen der Gemeinde Salching wurde aus denselben Gründen nicht stattgegeben.

 

Baumlehrpfad

 

Für die Schulbushaltestelle an der Kirchbreite in Oberpiebing wurde die Errichtung eines Wartehäuschens beantragt. Diesem Antrag wurde zugestimmt, das Bushäuschen wird zum Jahresbeginn 2021 aufgestellt. Der Gartenbauverein „Gartenkauz Salching“ beantragte die Anlage eines Baumlehrpfades mit Pflanzung verschiedener Bäume in der Gemeinde. Vom Gemeinderat wurde diese innovative Idee begrüßt. Hier soll in Absprache mit dem Verein ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden. In den Ortsteilen der Gemeinde (Innenbereich) werden zukünftig verschiedene öffentliche Grünflächen als Blühflächen angelegt. Im Einklang mit der Landwirtschaft sollen auch im Außenbereich Blühflächen entstehen. Dieses Thema wird zunächst mit dem Landschaftspflegeverband Straubing-Bogen abgesprochen.

 

ILE Gäuboden

 

Für die ILE Gäuboden mit ihren sieben Mitgliedsgemeinden soll in Zukunft eine Umsetzungsbegleitung beauftragt werden. Diese wird vom Amt für Ländliche Entwicklung entsprechend gefördert und ermöglicht es der ILE Gäuboden Maßnahmen effektiver durchzuführen. Von Seiten der Gemeinde Salching wurde der Beauftragung einer entsprechenden Umsetzungsbegleitung zugestimmt.

 

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über die Beteiligtenversammlung der ILE Gäuboden. Hier wird von der ILE Gäuboden ein sogenanntes Regionalbudget beantragt. Hier können dann in den Gemeinden auch von Vereinen etc. Kleinprojekte, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, gefördert werden. Sobald ein entsprechender Förderbescheid vorliegt, erfolgt ein Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen. Ausführliche Informationen sind auf der Webseite des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten unter dem Suchbegriff „Regionalbudget“ zu finden. Eingeführt wird erstmals in drei ILE-Gemeinden (Salching, Straßkirchen und Aiterhofen) ein sogenannter ILE Gäuboden Scheck im Wert von 10 Euro. Die Umsetzung erfolgt demnächst. Informiert wurde im öffentlichen Teil der Sitzung auch über die Entschädigung des ehrenamtlichen Ersten Bürgermeisters. An der Kindertagesstätte St. Nikolaus wurde das Portal „Elternnachricht.de“ eingerichtet. Mit diesem Portal können Informationen zeitnah und umfangreich per Email an die Eltern weitergeleitet werden.

 

Straßenreinigung

 

Hingewiesen wurde weiterhin auf die Straßenreinigungspflicht der Anlieger gemäß der gemeindlichen Reinigungs- und Sicherungsverordnung, die auf der Webseite der Gemeinde veröffentlicht ist. In diesem Zusammenhang wies der Bürgermeister aufgrund von Beschwerden auch auf die Reinigungspflicht von Feldwegen hin, die sich aus dem Straßen- und Wegegesetz ergibt.

 

Bäume und Sträucher im Industriegebiet Straßäcker wurden in diesem Jahr großflächig von der Goldafterraupe befallen. Der Goldafter, ein Nachtfalter neigt gelegentlich zu Vermehrungen mit völligem Kahlfraß der Bäume. Eine Bekämpfung sowohl mit Hubschrauber von oben, als auch per Hand von unten ist möglich, jedoch mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden. Eine Ausrottung der Raupen kann dabei nicht garantiert werden. Da die Populationen in der Regel nach zwei bis drei Jahren auf natürlichem Weg zusammenbrechen, wurde nach Rücksprache und Ortsterminen mit dem Kreisfachberater und einem Schädlingsbekämpfer keine Maßnahme eingeleitet.

 

Am Hochweg und im Ortsteil Pfaffenpoint sind Straßensanierungsarbeiten erforderlich. Hierzu wurde der entsprechende Auftrag erteilt, so dass die Arbeiten noch in diesem Jahr ausgeführt werden.