Gemeinderatssitzung vom 08.07.2019

Bürgersaal

Bauleitplanverfahren für Erweiterung des Industriegebietes gebilligt

ILE-Gäubodenlauf am 3. Oktober – aus der Gemeinderatssitzung

Salching: (st) Zur Gemeinderatssitzung am letzten Montag konnte Bürgermeister Alfons Neumeier auch wieder einige interessierte Bürger begrüßen. Umfangreichste Tagesordnungspunkte waren die Themenbereiche Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Erweiterung des Industriegebietes Straßäcker. Abzuhandeln waren aber auch die Errichtung von Glasfaseranschlüssen für die Grundschule, die Änderung der Benutzungssatzung für die Kindertagesstätte und der Ablauf des ILE-Gäubodenlaufs 2019.

Die Bauanträge für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses am Schlehenweg, die Nutzungsänderung von Räumen an der Schulstraße und der Anbau von Wohnräumen an das bestehende Wohnhaus am Anzenthaler Ring wurden im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht. Der Gemeinderat nahm hier Kenntnis von den drei Vorhaben.

Bauleitplanung

Da im Industriegebiet Salching keine Flächen für Neuansiedlungen mehr zur Verfügung stehen, wurden bereits Ende des letzten Jahres die Beschlüsse für eine Erweiterung des Gebietes in Richtung Norden gefasst. Diese Erweiterung war bereits bei der Erschließung des jetzigen Industriegebietes mit einer Straßenanbindung in diese Richtung vorgesehen. Für die erforderlichen Bauleitplanverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 25 und die Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan wurde mittlerweile die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Von Bürgern wurden weder Bedenken noch Anregungen vorgebracht. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden jeweils einzeln abgewogen. Da sich der Vorhabenbereich in der Zone W III B2 des Wasserschutzgebietes der Stadt Straubing befindet, sind bestimmte Auflagen und Bestimmungen im Sinne des Gewässerschutzes zwingend vorzugeben. Verschiedene Nutzungen mit wassergefährdenden Stoffen, wie z.B. Tankstellen sind dabei auszuschließen. Damit kann der erforderliche Grundwasserschutz gewährleistet werden. Hier wurde deutlich festgestellt, dass der Gewässerschutz ein übergeordnetes Ziel der Gemeinde darstellt. Geregelt werden musste auch die Lange der Ringleitung zur Trinkwasserversorgung, die zusätzlich dem Brandschutz dient. Nach Abwägung aller Stellungnahmen konnte für beide Bauleitplanverfahren der Billigungsbeschluss gefasst werden.

Glasfaseranschluss Grundschule

Für den vom Freistaat geförderten Glasfaseranschluss für die Grundschule Salching wurde der entsprechenden Ausschreibung zugestimmt. Geändert wurde weiterhin die Benutzungssatzung für die Kindertagesstätte St. Nikolaus. Hier waren die Kündigungsfristen anzupassen, diese betragen nun vier Wochen zum Monatsende.

ILE-Gäubodenlauf 2019

Diese Laufveranstaltung der ILE-Gemeinden findet heuer wieder am 3. Oktober in Salching statt. Angeboten werden, wie vor zwei Jahren, je ein 5 km und 10 km-Lauf sowie für Kinder ein 1 km und 2 km-Lauf. Die Startgebühren für die 1- und 2-km-Läufe für Kinder aus der Gemeinde Salching werden von der Gemeinde übernommen. Außerdem wird das Laufshirt für Kinder aus dem ILE-Bereich, die an einem der beiden Läufe teilnehmen, kostenfrei ausgegeben. Der entsprechende Flyer für diese Laufveranstaltung wird in den nächsten Tagen veröffentlicht. Einzelheiten sind dann auf der Webseite der ILE-Gäuboden www.ile-gäuboden.de ersichtlich.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über die Überlastung des Kanals bei den extremen Regenereignissen am 22. Juni, die vor allem in der Bachstraße zu Überflutungen führten. Hier erfolgt demnächst ein Besprechungstermin mit dem Wasserwirtschaftsamt. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde noch der Auftrag für die Lieferung und den Einbau von zwei Hallentoren am Bauhofgebäude vergeben. Hier werden zwei alte Tore, die nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprechen, ausgewechselt. Beauftragt wurde auch der Druck für die nächste Ausgabe der „Salchinger Hefte“ mit dem Thema Mühlen.