Gemeinderatssitzung vom 02.12.2015

Herzog Tassilo Kelch

Bewegungsparcour soll errichtet werden

Bauanträge, Aufstellungsbeschlüsse für mehrere Bauleitplanverfahren und die Anordnung von Verkehrszeichen standen u.a. auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä. Er informierte das Gremium weiterhin über die fertig gestellte Radwegeunterführung und den Gastspieltermin des KULTURmobil im nächsten Jahr. Begrüßen konnte der Bürgermeister auch einige interessierte Zuhörer.


Der Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses in Niederharthausen wurde auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergeleitet. Eine beschlussmäßige Behandlung war hier für dieses Gebäude im Außenbereich nicht mehr erforderlich, da dem Vorhaben bereits im Zuge eines Vorbescheides zugestimmt wurde. Dabei wurde auch festgestellt, dass der Kanalanschluss und die Zufahrt auf Kosten des Bauherrn durchzuführen sind. Auf einem Grundstück an der Passauer Straße / Ecke Amselfinger Straße soll ein Bankgebäude entstehen. Um das Vorhaben zu ermöglichen, sind Bauleitplanungen in Form einer Flächennutzungsplanänderung, einer Änderung des Landschaftsplanes und eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan erforderlich. Den Aufstellungsbeschlüssen für diese drei Verfahren wurde zugestimmt. Die Planungskosten sind dabei vom Investor zu übernehmen. Sobald die entsprechenden Planvorlagen ausgearbeitet sind, erfolgt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit.

Zwischen der B 20 und der Kirchmattinger Straße befindet sich das Gewerbegebiet „Am Kirchsteig“. Da eine Fläche an der Kirchmattinger Straße als eingeschränktes Gewerbegebiet ausgewiesen ist, das Grundstück jedoch mit einem Wohnhaus bebaut werden soll, ist die Änderung sowohl des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes als auch die Aufstellung eines Deckblattes zum gültigen Bebauungsplan erforderlich. Die Planungskosten sind dabei ebenfalls vom Grundstückseigentümer zu übernehmen. Vom Gremium wurden die Aufstellungsbeschlüsse zu allen drei Verfahren gefasst.


Im geplanten Baugebiet Kirchfeld III soll eine Doppelhausbebauung ausschließlich nur auf dafür festgelegten Grundstücken ermöglicht werden. Diese Grundstücke wurden vom Gemeinderat nun endgültig festgelegt. Insgesamt sind damit sechs Doppelhausgrundstücke ausgewiesen. Mit diesen Planvorgaben erfolgt demnächst die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h wurde am Europaring im Industriegebiet Straubing-Sand angeordnet. Angeordnet wurden auch Gefahrenschilder „kreuzende Fußgänger“ im Bereich des Golfplatzes Fruhstorf, der durch eine Gemeindeverbindungsstraße getrennt ist. Weiterhin wurde dem Gemeinderat der Antrag der Keglerfreunde Sand auf Jugendsportförderung vorgelegt. Nach eingehender Kenntnisnahme wurde hier ein Zuschuss in Höhe von 200 Euro bewilligt.


Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä den Gemeinderat über den Wettbewerb „Unser Friedhof – Ort der Würde, Kultur und Natur“. Hier wurde der Aiterhofener Friedhof mit dem zweiten Platz ausgezeichnet. Eine Metalltafel, die auf diese Auszeichnung hinweist, wurde mittlerweile am Leichenhaus angebracht. Eine Ehrenurkunde des Bayerischen Landesverbandes für Gartenbau und Landespflege e.V. wurde ebenfalls überreicht. Die 110 kV-Leitung Regensburg-Straubing quert im Bereich der Gemeinde Aiterhofen die B8 und den Rennweg. Zur Verbesserung der Standsicherheit werden zwei Masten in diesem Bereich um 3,20m bzw. 4,50 m erhöht. Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte auch ausführlich über die Fertigstellung des Brückenbauwerks „Radwegeunterführung B8“. Die anschließenden Radwegeverbindungen werden im Frühjahr fertiggestellt.


Das KULTURmobil des Bezirks Niederbayern gastiert im nächsten Jahr im Bereich der ILE Gäuboden in Aiterhofen. Als Gastspieltermin wurde Freitag, 24.06.2016 festgelegt. Bereits in der November-Sitzung wurde dem LEADER-Kooperationsprojekt „Bewegtes Niederbayern“ zugestimmt. Für eine Teilnahme war jedoch noch ergänzend die Übernahme der Trägerschaft für dieses interkommunale Projekt mit der Gemeinde Salching und die Bereitstellung von Cofinanzierungsmitteln für die gemeinsame Ausbildung von Multiplikatoren und die Öffentlichkeitsarbeit zu beschließen. Mit diesem Projekt soll in der Aitrachaue zwischen Aiterhofen und Salching ein Bewegungspark entstehen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde noch der Aufstellung einer weiteren Straßenlampe im Ortsteil Sand zugestimmt.