Gemeinderatssitzung vom 05.05.2020

neuer Gemeinderat

Mit sachlicher und konstruktiver Zusammenarbeit Zukunft gestalten

Petra Grießbaum Zweite Bürgermeisterin, Roland Plendl Dritter Bürgermeister

Am Dienstagabend fand die konstituierende Sitzung des Salchinger Gemeinderates in der Mehrzweckhalle statt. Neben der Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder standen u.a. die Wahlen der weiteren Bürgermeister, die Ausschussbesetzungen und der Erlass einer neuen Geschäftsordnung auf der Tagesordnung. Bürgermeister Alfons Neumeier konnte neben den vier neuen und zehn wiedergewählten Ratsmitgliedern auch einige interessierte Zuhörer begrüßen.

Mit dem Wunsch um sachliche und konstruktive Zusammenarbeit, um für die Gemeinde Salching das Beste zu erreichen, eröffnete Bürgermeister Alfons Neumeier diese Sitzung. In seinen Ausführungen zur Arbeit des Gemeinderates wies er vor allem darauf hin, dass das Gemeinwohl immer absoluten Vorrang vor den Einzelinteressen hat. Danach ging er zur Vereidigung der neuen Gemeinderäte über. Mit Gertraud Zollner, Reinhard Bayerl, Harald Hollermeier und Thomas Hollermeier ziehen insgesamt vier neue Mandatsträger in den Gemeinderat ein.

Bürgermeistervertreter

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde beschlossen, für die Wahlperiode 2020 bis 2026 zwei weitere Bürgermeister zu bestellen. Für das Amt des Zweiten Bürgermeisters bzw. der Zweiten Bürgermeisterin standen Erika Eisenschink und Petra Grießbaum zur Wahl. Zur Zweiten Bürgermeisterin wurde Petra Grießbaum mit 10 : 4 Stimmen gewählt. Ein Stimmzettel war ungültig. Zum Dritten Bürgermeister wurde Roland Plendl mit zehn gültigen Stimmen gewählt. Hier waren fünf Stimmzettel ungültig. Beide nahmen die Wahl an und betonten, dass sie sich auf die neue Aufgabe in guter Zusammenarbeit freuen. Erster Bürgermeister Alfons Neumeier nahm den Beiden anschließend den Diensteid ab.

Geschäftsordnung

Als nächstes war die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes zu beschließen. In dieser wurde u.a. geregelt, dass neben dem Rechnungsprüfungsausschuss keine weiteren Ausschüsse gebildet werden. Das Sitzungsgeld wurde mit 30 Euro festgelegt. Der Entwurf einer neuen Geschäftsordnung wurde dem Gemeinderat ebenfalls vorgelegt und eingehend erläutert. Der neue Geschäftsordnungsentwurf lehnt sich an das Geschäftsordnungsmuster des Bayer. Gemeindetages an und beinhaltet u.a. auch Regelungen für das Ratsinformationssystem (RIS), das den Gemeinderäten zur Verfügung gestellt wird. Insbesondere sind in der Geschäftsordnung die Aufgaben des Bürgermeisters und die Rechtsstellung und Befugnisse der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder geregelt.

Ausschüsse und Verbände

Als Ausschussmitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss wurden Martin Meilinger, Erika Eisenschink, Thomas Hollermeier, Manfred Pöschl und Georg Achatz benannt. Zum Vorsitzenden wurde Martin Meilinger bestellt. In die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft wurden Christian Schütz, Harald Hollermeier und Georg Achatz benannt. Der Erste Bürgermeister ist hier kraft seines Amtes ein sogenanntes geborenes Mitglied.

In den Wasserzweckverband Straubing-Land wurden Christian Schütz und Gerolf Weinzierl entsandt. Auch hier ist der Erste Bürgermeister ein geborenes Mitglied. Für den Zweckverband zur Unterhaltung Gewässer III. Ordnung wurde neben Bürgermeister Alfons Neumeier als geborenes Mitglied Reinhard Bayerl benannt. Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde Gertraud Zollner als Jugendbeauftragte bestellt. Seniorenbeauftragte ist weiterhin Erika Eisenschink.

Der Verwaltungsgemeinschaft wurde von Seiten der Gemeinde vorgeschlagen, neben dem Ersten Bürgermeister auch die Zweite Bürgermeisterin Petra Grießbaum zu sogenannten Eheschließungsstandesbeamten zu bestimmen.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier den Gemeinderat darüber, dass in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie das Ferienprogramm entfällt. Auch die Aufführung des KulturMobils des Bezirks Niederbayern, die für 17. Juli vorgesehen war, entfällt aus diesem Grund.

 

Bild:

Der neue Gemeinderat Salching

vordere Reihe: von links Zweite Bürgermeisterin Petra Grießbaum, Erster Bürgermeister Alfons Neumeier, Dritter Bürgermeister Roland Plendl. Zweite Reihe: Thomas Hollermeier, Harald Hollermeier, Christian Schütz, Martin Meilinger. Dritte Reihe: Manfred Pöschl, Gertraud Zollner, Reinhard Bayerl, Dr. Franz Able, Erika Eisenschink. Vierte Reihe: Stefan Volkert, Gerolf Weinzierl und Georg Achatz.