Gemeinderatssitzung vom 06.08.2018

Bürgersaal

Straßennamen für neues Baugebiet

Zahlreiche Mitteilungen des Bürgermeisters – aus der Gemeinderatssitzung

Eine überschaubare Tagesordnung hatte der Gemeinderat Salching in seiner Sitzung am letzten Montag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier zu bewältigen. Zu entscheiden war gemäß der Tagesordnung unter anderem über die Vergabe von Straßennamen für das Baugebiet Pfingstberg III / Niederpiebinger Graben und die Vergabe von Bauaufträgen. Eine Beschlussfassung war auch über den Zuschussantrag des SV Salching erforderlich.

Nachdem in den bisherigen Baugebieten am Pfingstberg die Straßennamen in Bezug auf Pflanzen in den ausgewiesenen Biotopen in der Talaue des Niederpiebinger Grabens erhielten, wurde dies als Grundlage für die neuen Straßennamen im Baugebiet Pfingstberg III / Niederpiebinger Graben weiter angewendet. Beschlossen wurde dabei für die Haupterschließungsstraße von der Brückenstraße bis zur Wendeplatte am Rückhaltebecken Niederpiebinger Graben die Bezeichnung Ulmenweg und für die U-förmige Straßenspange die vom Ulmenweg abzweigt und wieder einmündet Schlehenweg.

Im nächsten TOP informierte Geschäftsstellenleiter Günter Stephan den Gemeinderat über den von der Kämmerei aufgestellten Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2017. Der Gesamthaushalt wurde mit einem Ergebnis in Höhe von 12,7 Mio. Euro abgeschlossen. Der aktuelle Rücklagenstand zum Ende des Haushaltsjahres 2017 beträgt 2,003 Mio. Euro. Anschließend berichtete die stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Petra Grießbaum ausführlich über die vor kurzem durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung. Der Verwaltung bescheinigte sie eine ausgezeichnete Arbeit und hob dabei die Fachkompetenz der Finanzabteilung hervor. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 konnte nach den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung festgestellt und die Entlastung erteilt werden.

Zuschuss

Der Sportverein 1946 Salching e.V. beantragte mit für die Abteilungen Tennis und Eisstock einen Zuschuss für deren 40-jähriges Bestehen. Die Jubiläumsfeierlichkeiten finden am 07. und 08.09.2018 statt. Nach kurzer Diskussion wurde hier eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 1.000 Euro für den beantragten Zweck gewährt.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über die verschiedenen Baumaßnahmen der Gemeinde. So fanden vor kurzem die ersten Abnahmen am „kulturhistorischer Schaugarten“ und an der „Urnengräberanlage Friedhof Salching“ statt. Am Schaugarten ist noch eine Zaunseite zu erstellen und am Friedhof können nach Aufstellung eines Kunstwerkes noch restliche Arbeiten ausgeführt werden. Der Baufortschritt im Baugebiet Pfingstberg III / Niederpiebinger Graben wurde ebenso erläutert wie am Bürger & Kultur-Treffpunkt in Oberpiebing und an der Ganztagsbetreuung und Bücherei in Salching. In der Bücherei werden in den nächsten Tagen die ersten Möbel aufgestellt.

Feuerwehrfahrzeug

Für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 für die Feuerwehr Salching wurden die Ausschreibungsunterlagen auf der Homepage der Gemeinde Salching hinterlegt. Die Ausschreibung hierfür erfolgt europaweit. Im Rahmen einer Verkehrsschau wurde festgehalten, dass das absolute Halteverbot in der Brückenstraße noch bis zur Hs. Nr. 15 verlängert wird. An der Schulbushaltestelle am Pieringer Weg in der Nähe der Kindertagesstätte wird eine Parkplatzmarkierung entfernt, damit der erforderliche Abstand Parkplatz – Bushaltestelle eingehalten werden kann. Anlieger beantragten eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Schulstraße im Bereich des verkehrsberuhigten Bereichs. Angesprochen wurde dabei ein abschnittsweises Durchfahrtverbot. Die rechtlichen Grundlagen werden derzeit von der Verwaltung ermittelt und dem Gemeinderat dann zur Entscheidung vorgelegt. Am 18. September findet wieder eine Bürgersprechstunde des Sozial- und Kulturreferenten im Bürgerhaus statt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgte die Auftragsvergabe für die Außenanlagen am Bürgerhaushof im Bereich des Gebäudes Nachmittagsbetreuung/Bücherei. Mit Baukosten in Höhe von 37.000 Euro sollen hier bis zur Eröffnung die entsprechenden Zugangsmöglichkeiten geschaffen werden. Für die Brunnenanlage am Kirchenumfeld Oberpiebing wurde die Anschaffung einer Wasserenthärtungsanlage beauftragt, um den Betrieb des Brunnens technisch besser abwickeln zu können.

 

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