Gemeinderatssitzung vom 10.09.2018

Bürgersaal

Zu einer, im Hinblick auf die Anzahl der Tagesordnungspunkte überschaubaren Gemeinderatssitzung hatte Bürgermeister Alfons Neumeier für letzten Montag in das Bürgerhaus Salching eingeladen. Zu beschließen waren die Festsetzung des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer, Auftragsvergaben für die offene Ganztagsschule, Gemeindebücherei und den Bürger&Kultur-Treffpunkt. Weiterhin wurde das Gremium vom Ersten Bürgermeister über die gemeindlichen Baumaßnahmen und Termine ausführlich informiert.

Der Bürgermeister wurde in der letzten Sitzung ermächtigt, den Auftrag für die Vergabe für die Pflasterarbeiten im Außenbereich des Dorfgemeinschaftshauses Oberpiebing (Bürger&Kultur-Treffpunkt) an den annehmbarsten Bieter zu erteilen. Dies war die Firma B+M Verputz aus Aiterhofen mit einem Angebotspreis von 62.000 Euro. Der Gemeinderat wurde nun über diese Vergabe informiert. Diese Vorgehensweise der Vergabe war erforderlich, um die zügige Fertigstellung des Gebäudes sicherzustellen. Der weitere Ausbau des Außenbereiches erfolgt im Rahmen der geplanten Dorferneuerungsmaßnahme an der Dorfstraße.

Das Erfrischungsgeld für die Landtagswahl und Bezirkswahl 2018 wurde auf 40,00 € je Wahlhelfer festgesetzt. Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über den Baubeginn für die Sanierung der Wasserleitung und Sanierung/Erneuerung des Kanals und der Straße im westlichen Teilbereich der Bachstraße Ende August.

Breitbandausbau

Für eine Breitbanderschließung im Ortsteil Salching für die Bereiche, in denen bereits Glasfaserleerrohre vorhanden sind, kann mit R-KOM eine Glasfasererschließung vereinbart werden. Hierzu wurden von Seiten der Gemeinde in den letzten Tagen durch die Firma Gegenfurtner noch Leerrohre zwischen dem Schaltverteiler Bürgerhaus und der Grundschule verlegt. Vom Breitbandanbieter R-KOM wird für den Einbau der erforderlichen Technik ein Kellerraum im Schulgebäude benötigt. Entsprechende Miet- und Nutzungsverträge sind hier noch zu vereinbaren. Für die Kücheneinrichtung am Dorfgemeinschaftshaus Oberpiebing wurden noch ein Mikrowellenherd und eine Tischfritteuse angeschafft, wie der Bürgermeister mitteilte.

Von einer Anwohnerin in der Rosengasse wurde eine Änderung des Spiegels gegenüber der Einmündung der Rosengasse in die Brückenstraße beantragt. Hier sollte der Spiegel entweder nach links ausgerichtet oder ein zweiter Spiegel aufgestellt werden. Da die Angelegenheit bereits bei der Aufstellung des bestehenden Spiegels mit dem Landratsamt und auch ausführlich im Gemeinderat behandelt wurde, wird hier keine Änderung vorgenommen. Ab diesem Schuljahr wird von den Eltern der Schüler in der Ganztagsbetreuung monatlich ein Betrag in Höhe von 4,00 € als Getränkegeld erhoben. Als Termine wurde eine Stadtführung der ILE-Senioren am 13.September – Treffpunkt um 14 Uhr am Stadtturm Straubing und die Bürgersprechstunde des Sozial- und Kulturreferenten am 18. September bekannt gegeben.

Eröffnung Bücherei

Am 24. September besteht die Möglichkeit, in der Zeit von 16 bis 20 Uhr die Bücherei zu besichtigen. Hier werden Führungen, Basteln für Kinder oder einfach nur Rumschauen angeboten. Jeden Besucher erwartet auch eine kleine Überraschung. Bürgermeister Alfons Neumeier appellierte hier an alle Einwohner, diese Gelegenheit zu nutzen und die Bücherei kennenzulernen und in das Gemeindeleben zu integrieren. Ausleihbeginn ist dann einen Tag später am 25. September. Der Umzug der offenen Ganztagsschule in das neue Gebäude am Reichenederhof ist ab 14. September geplant, sofern die noch erforderlichen Bauarbeiten insoweit abgeschlossen werden können.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde dem Kauf von zwei Active Panels (White Boards) für die offene Ganztagsschule / Bücherei und den Bürger&Kultur-Treffpunkt Oberpiebing mit einem Auftragsvolumen von 17.000 Euro zugestimmt. Weiterhin wurde die Anschaffung von Kaffeeautomaten für den Bürger&Kultur-Treffpunkt und die Bücherei beschlossen. In der Bücherei handelt es sich um ein Münzgerät. Einig war sich der Gemeinderat auch über die Anschaffung von Kochgeschirr, Speisegeschirr und Gläsern für den Bürger&Kultur-Treffpunkt in Oberpiebing. Hier sind zunächst noch weitere Angebote einzuholen und der Auftrag dann vom Bürgermeister entsprechend zu vergeben.

 

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