Gemeinderatssitzung vom 10.12.2018

Bürgersaal

Neben einem Bauantrag und der Anordnung von Verkehrszeichen befasste sich der Gemeinderat unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier in der Sitzung am letzten Montag auch mit dem Antrag einer erhöhten Förderung für die Jugendarbeit des SV Salching. Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat wieder ausführlich über die verschiedensten Bauvorhaben und sonstigen Ereignissen in der Gemeinde.

Zunächst wurde dem Gemeinderat das Bauvorhaben für den Anbau einer Garage an der Ortsstraße „Am Reitplatz“ in Oberpiebing vorgelegt. Hier wurden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze und einer geänderten Dachneigung beantragt. Nach eingehender Kenntnisnahme des Vorhabens wurde in diesem Einzelfall den erforderlichen Befreiungen zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Für eine untergeordnete Seitenstraße der Landshuter Straße wurde von einem Anlieger die Errichtung einer Straßenlampe beantragt. Die Gemeinderäte wollten sich jedoch erst vor Ort ein Bild von der Situation machen, um die Notwendigkeit dieser Investition feststellen zu können. Eine Entscheidung wurde daher auf die nächste Sitzung verschoben.

Jugendförderung

Für die Beschilderung des Wasserschutz- und Wassereinzugsgebiet Straubing war ein zusätzliches Verkehrszeichen an der Einfahrt von der Kreisstraße SR23 in den Pieringer Stadtweg in Richtung Straubing anzuordnen. Der Sportverein 1946 Salching e.V beantragte eine über die maximale Pauschalförderung hinausgehende Förderung für das Jahr 2018 für seine umfangreiche Jugendarbeit. Begründet wurde der Antrag mit der Betreuung von derzeit 147 Kindern und Jugendlichen. Im Antrag wird auf die Intensität der Jugendarbeit und die damit verbundenen erheblichen Kosten hingewiesen. Aufgrund seiner herausragenden Jugendarbeit wurde dem Verein im Rahmen einer Einzelfallentscheidung gemäß den gemeindlichen Jugendrichtlinien ein Sonder-Förderbetrag in Höhe von 2.000,00 Euro gewährt. In diesem Betrag sind auch Mehrkosten des Vereins für das ILE-Gäuboden-Jugendturnier Fußball mit enthalten.

Neue Abbiegespur

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier den Gemeinderat über die Fertigstellung der Abbiegespur auf der Staatsstraße 2141 zwischen dem Ortsteil Salching und dem Industriegebiet Straßäcker. Diese Abbiegespur ist für die Erschließung des geplanten Gewerbegebietes „Stadtfeld I“ vorgesehen und somit vorerst noch gesperrt. Die zusätzliche Spur wurde im Rahmen der Oberbauverstärkung der Staatsstraße erstellt. Da die Abbiegespur in das Eigentum und damit in die Unterhaltslast des Staatlichen Bauamtes fällt, ist hier, zusätzlich zu den Baukosten noch ein Ablösebetrag für zukünftige Unterhaltsleistungen festzulegen und von der Gemeinde zu zahlen. An der Landshuter Straße wurden vor kurzem Geschwindigkeitskontrollen der kommunalen Verkehrsüberwachung durchgeführt. Dabei wurden erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt. Vor kurzem fand auch eine Besprechung mit allen Beteiligten zur Einrichtung einer Parkzone im Bereich Brückenstraße, Schulstraße, Kirchstraße und die Kontrolle des ruhenden Verkehrs in der Gemeinde statt. Die Parkdauer in der Parkzone soll an Werktagen auf zwei Stunden in der Zeit von 07 bis 18 Uhr geregelt werden. Die Einrichtung dieser Zone erfolgt zum Jahresbeginn 2019.

Räum und Streupflicht

Der Bürgermeister wies weiterhin auf die Räum und Streupflicht der Anlieger gemäß der „Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Salching“ hin. Hier sind die Anlieger je nach Klassifizierung der anliegenden Straße zur Räum- und Streupflicht des Gehweges oder einer Gehbahn verpflichtet. Hingewiesen wurde auch auf das Gastspiel des KULTURmobils des Bezirks Niederbayern am Freitag, 26. Juli 2019 in Salching. Diese herausragende Veranstaltung findet jedes Jahr in einer der ILE-Gäuboden-Gemeinden statt. Bürgermeister Alfons Neumeier warb schon jetzt für einen zahlreichen Besuch.

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