Gemeinderatssitzung vom 14.09.2016

Herzog Tassilo Kelch

 

Beginn der Bauarbeiten für Dorferneuerung Geltolfing

Obstpressaktion am Bauhof - aus der Gemeinderatssitzung

 

In der Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch war über Bauvorhaben, die Fortschreibung des Regionalplans und mehrere Vergaben zu entscheiden. Insbesondere informierte Bürgermeister Manfred Krä das Gremium über die derzeit beginnenden Baumaßnahmen der Gemeinde und verschiedene Termine. Thema war auch der Erlass von Ehrungsrichtlinien in der Gemeinde Aiterhofen. Der Antrag für den Abbruch einer Bankgeschäftsstelle, von Lagerhallen und Silos an der Bachstraße wurde auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergeleitet. Der Gemeinderat nahm hier Kenntnis von dem Vorhaben. Für die Errichtung eines Wohnhauses mit Nebengebäude an der Donaustraße in Sand waren Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Bezug auf die Gebäudehöhe und die Dachform erforderlich. Nach eingehender Kenntnisnahme des Vorhabens konnte in diesem Einzelfall den Befreiungen zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

 

Fortschreibung des Regionalplans

Aufgrund der Neufassung des Landesentwicklungsplanes Bayern im Jahr 2013 ergibt sich eine Anpassungsflicht der Regionalpläne. Mit der Fortschreibung des Kapitels B I Freiraum, Natur und Landschaft soll der Anpassungspflicht in seinem sachlich abgegrenzten Teil nachgekommen werden. Mit der vorliegenden Fortschreibung sollen die übergeordneten Ziele und Grundsätze zur Freiraumsicherung und -entwicklung in der Region Donau-Wald auf einen aktuellen Stand gebracht werden. U.a. sind regionale Grünzüge und landschaftliche Vorbehaltsgebiete festzulegen. Im Bereich der Gemeinde Aiterhofen sind Grünzüge an der Donau und der Aiterach sowie als landschaftliche Vorbehaltsgebiete die Auwälder zwischen Straubing und Irlbach aufgeführt. Nach Kenntnisnahme der Fortschreibungsunterlagen wurde diesen zugestimmt.

Für zukünftige Ehrungen in der Gemeinde Aiterhofen sollten nach Vorschlag von Bürgermeister Krä Ehrungsrichtlinien erlassen werden. Dem Gemeinderatsgremium wurde ein entsprechender Entwurf vorgelegt. Die Richtlinien sollen in einer der nächsten Sitzungen verbindlich festgelegt und beschlossen werden.

 

Baumaßnahmen

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä den Gemeinderat darüber, dass Ende September mit verschiedenen Straßensanierungsarbeiten, die vor kurzem vergeben wurden, begonnen wird. Insbesondere werden Sanierungsarbeiten an der Amselfinger Straße, am Anger und am Europaring durchgeführt. Angesprochen wurde auch die 35-jährige Freundschaft mit der Gemeinde Iselsberg-Stronach, die vor kurzem in der Partnergemeinde entsprechend gefeiert wurde. Eine Reisegruppe mit 50 Personen war zu diesem Ereignis in der Osttiroler Gemeinde. Für die Einrichtung von zwei WLAN-Hotspots am Herzog-Tassilo-Platz und im Bereich des Rathauses wird demnächst eine Ortsbegehung mit dem BayernWLAN Zentrum Straubing durchgeführt. Am 15. und 16. September findet das ILE-Gäuboden-Wanderpokal-Stockturnier mit insgesamt zwölf Mannschaften statt. Ausrichter ist der EC-EBRA Aiterhofen in seiner neuen Stockhalle. Hingewiesen wurde weiterhin auf die Obstpressaktion am 15. Oktober am Bauhof Aiterhofen. Ansprechpartner ist hier der Obst- und Gartenbauverein Aiterhofen.

 

Neue Feuerwehrsirene

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde mehreren Kaufverträgen für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet Kirchfeld III zugestimmt. Für die defekte Motorsirene am Feuerwehrgerätehaus in Sand war die Ersatzbeschaffung einer neuen Sirenenanlage zu entscheiden. Hier stimmte der Gemeinderat für eine elektronische Sirenenanlage, die demnächst aufgestellt werden soll. Im Rahmen der Dorferneuerung Geltolfing wurden weiterhin die Abbrucharbeiten für das bestehende Vereinsgebäude vergeben. Damit werden die Voraussetzungen für den Neubau des Bürgerhauses in Geltolfing geschaffen, mit dessen Bau demnächst begonnen wird. In diesem Zusammenhang ist auch das Kriegerdenkmal zu versetzen, hierfür erfolgte ebenfalls die entsprechende Auftragsvergabe.