Gemeinderatssitzung vom 23.05.2019

Bürgersaal

Flächennutzungsplanänderung für Stadtfeld I wurde festgestellt

Mit Sonne rechnen – Beratungstermine möglich

Eine überschaubare Tagesordnung, insbesondere mit Bauleitplanverfahren hatte der Gemeinderat vor kurzem in seiner Sitzung abzuarbeiten. Bürgermeister Alfons Neumeier konnte hierzu auch wieder interessierte Bürger begrüßen. Zu entscheiden war neben den Bauleitplanverfahren für das Gewerbegebiet „Stadtfeld I“ u.a. über eine Bauanfrage. Der Bürgermeister informierte das Gremium im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges wieder ausführlich über die verschiedensten Angelegenheiten in der Gemeinde.

Zunächst wurden dem Gemeinderat die Bauvorhaben zur Kenntnis gegeben, die zum einen im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht und zum anderen auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren Bauanträge für die Errichtung von Einfamilienwohnhäusern im Baugebiet „Pfingstberg III / Niederpiebinger Graben“, sowie eines Doppelhauses an der Schulstraße, eines Einfamilienwohnhauses an der Grundäckerstraße, der Anbau eines Sommergartens in der Carl-Laux-Straße und der Neubau eines Einfamilienhauses an der Landshuter Straße. Ein Bauherr plant zum Ausbau seines Betriebes den Bau eines Kartoffelkistenkühllagers an seinem landwirtschaftlichen Anwesen im Außenbereich. Im Zuge dieser Maßnahme ist auch beabsichtigt Feldwege zu verlegen und dafür eine neue Trassenführung zu schaffen. Hier bestand grundsätzlich Einverständnis, sämtliche anfallenden Kosten für die Wegeverlegung hat dabei der Bauherr zu übernehmen.

Bauleitplanverfahren „Stadtfeld I“

Für die Ausweisung von gewerblichen Flächen zwischen Salching und dem Industriegebiet Straßäcker wurde für die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes die öffentliche Auslegung durchgeführt. Für die Flächennutzungsplanänderung waren keine Änderungen erforderlich, so dass hier der Billigungsbeschluss gefasst werden konnte. Diese Flächennutzungsplanänderung kann damit dem Landratsamt Straubing-Bogen zur Genehmigung vorgelegt werden. Im Verfahren „Bebauungs- und Grünordnungsplan Stadtfeld I“ waren noch Änderungen in Bezug auf naturschutzfachliche Belange, insbesondere Ausgleichsmaßnahmen für Feldlerchen einzuarbeiten. Dazu erfolgt eine weitere öffentliche Auslegung, die jedoch nur auf die naturschutzfachlichen Belange bezogen wird. Die Auslegungsfrist wurde mit Beschluss auf zwei Wochen verkürzt.

Für die Erweiterung des Industriegebietes Straßäcker wurden bereits im Oktober letzten Jahres Aufstellungsbeschlüsse für die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst. Da sich das Gebiet für den beabsichtigten Bebauungsplan jedoch ändert, wurde der ursprüngliche Beschluss aufgehoben und ein neuer Aufstellungsbeschluss, der nun eine kleinere Umgriffsfläche beinhaltet, gefasst.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier den Gemeinderat über die Fertigstellung der Tiefbauarbeiten am Bürgerhaushof. Demnächst sind gemäß dem genehmigten Förderbescheid noch zusätzliche Spielgeräte und ein Info-Pylon aufzustellen. Am Bewegungsparcour wurde das Sportgerät „Balancierstrecke“ von Unbekannten beschädigt. Hier erfolgte Strafanzeige. Von einem Anlieger wurde eigenmächtig ein Straßenbaum, der im Eigentum der Gemeinde steht, zurückgeschnitten. Hier wird mit einem Sachverständigen der Schaden festgestellt, evt. anfallende Kosten sind vom Schadensverursacher zu übernehmen. Informiert wurde das Gremium auch über die Bauarbeiten für den barrierefreien Umbau und Erweiterung der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen. Hier ist mittlerweile der rückwärtige Erweiterungsbau im Rohbau fertiggestellt. Die Fertigstellung der gesamten Baumaßnahme ist bis Dezember geplant. Durch den Ausfall einer Schauspielerin entfällt in diesem Jahr die Aufführung des KulturMobil´s in der Gemeinde Salching.

Mit Sonne rechnen

Ende April fand in Feldkirchen eine Veranstaltung der ILE Gäuboden (federführend Gemeinde Feldkirchen) in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale zum Thema „mit Sonne rechnen“ statt. Im Rahmen dieser Aktion können sich Bürger im Bereich der ILE Gäuboden und damit auch in der Gemeinde Salching bei der Verbraucherzentrale darüber informieren, ob sich eine Photovoltaik- oder Solarthermie-Anlage für sie rechnet. Der Eignungs-Check Solar wird hier für 30 € angeboten. Beratungstermine können bei der Verbraucherzentrale vereinbart werden (Tel.: 0800 809 802 400).

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