Gemeinderatssitzung vom 21.10.2019

Neue Friedhofssatzungen

Neue Friedhofssatzungen

Ferienbetreuung in Kita und Grundschule

Salching: (st) Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier fand am letzten Montag die Gemeinderatssitzung statt. Er konnte hierzu auch wieder einige interessierte Bürger begrüßen. Zu entscheiden war gemäß der Tagesordnung unter anderem über die Feststellung der Jahresrechnung 2018, Erlass einer neuen Friedhofs- und Bestattungssatzung sowie der entsprechenden Gebührensatzung. Weitere Satzungen betrafen die Ferienbetreuung sowohl an der Kindertagesstätte als auch an der Grundschule. Angesprochen wurde auch die mögliche Partnerschaft mit der Gemeinde Kürnbach.

Zunächst wurde der Gemeinderat über die Bauvorhaben informiert, die im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht oder die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren die Errichtung eines Einfamilienhauses an der Grundäckerstraße, der Neubau von zwei Einfamilienhäusern am Schlehenweg, der Neubau eines weiteren Einfamilienhauses am Schlehenweg und der Anbau eines Geräteraumes und Erhöhung des Dachstuhles der bestehenden Garage in der Blumenstraße. Der Gemeinderat nahm hier jeweils Kenntnis von den Vorhaben.

Rechenschaftsbericht

Im nächsten TOP informierte Geschäftsstellenleiter Günter Stephan den Gemeinderat über den von der Kämmerei aufgestellten Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2018. Der Gesamthaushalt wurde mit einem Ergebnis in Höhe von 11.87 Mio. Euro abgeschlossen. Anschließend berichtete die stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Petra Grießbaum ausführlich über die vor kurzem durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung. Der Verwaltung bescheinigte sie eine ausgezeichnete Arbeit und hob dabei die Fachkompetenz der Finanzabteilung hervor. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 konnte nach den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung festgestellt und die Entlastung erteilt werden.

Friedhöfe

Aufgrund der Errichtung eines Urnengräberfeldes am Friedhof Salching war der Erlass einer neuen Friedhofs- und Bestattungssatzung erforderlich. Weiterhin waren die Friedhofsgebühren neu zu kalkulieren. Hier fand die letzte Kalkulation vor 15 Jahren statt. Dem Gemeinderat wurde die neue Kalkulation vorgelegt und entsprechend erläutert. Friedhöfe sind kostenrechnende Einrichtungen, für die Gebühren zu erheben sind. Im kommunalen Abgabenrecht wird hier von Pflichtgebühren gesprochen, für die ein Kostendeckungsgebot vorliegt. Nach einer ausführlichen Diskussion wurde den vorgelegten Satzungen einstimmig zugestimmt. Die Grabgebühr für ein Einzelgrab erhöht sich damit von jährlich 6,25 € auf 10 €, und die laufende Gebühr für Unterhalt und Verwaltung des Friedhofes ebenfalls auf 10 €. Die neuen Satzungen gelten ab Jahresbeginn 2020 und werden demnächst auch auf der gemeindlichen Webseite veröffentlicht.

Ferienbetreuung

An der Kindertagesstätte und der Grundschule soll zukünftig eine Ferienbetreuung angeboten werden, die in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Aiterhofen abgewickelt wird. Hierzu sind entsprechende Benutzungs- und Gebührensatzungen zu erlassen, die dem Gemeinderat vorgelegt und erläutert wurden. Die Ferienbetreuung findet in Abstimmung mit der Gemeinde Aiterhofen abwechselnd in der jeweiligen Einrichtung in Salching bzw. Aiterhofen statt.

Zuschuss

Der Sportverein 1946 Salching e.V beantragte eine über die maximale Pauschalförderung hinausgehende Förderung für das Jahr 2019 für seine umfangreiche Jugendarbeit. Begründet wurde der Antrag mit der Betreuung von derzeit 151 Kindern und Jugendlichen. Im Antrag wird auf die Intensität der Jugendarbeit und die damit verbundenen erheblichen Kosten hingewiesen. Außerdem wurde der Sportgeräteschuppen erweitert, der in großem Umfang den Nachwuchsmannschaften zugutekommt. Aufgrund seiner herausragenden Jugendarbeit wurde dem Verein im Rahmen einer Einzelfallentscheidung gemäß den gemeindlichen Jugendrichtlinien ein Sonder-Förderbetrag in Höhe von 4.000 Euro gewährt. In diesem Betrag sind auch Ausgaben des Vereins für die Erweiterung des Sportgeräteschuppens mit enthalten. Angesprochen wurde weiterhin die mögliche Partnerschaft mit der Gemeinde Kürnbach, die zur Einweihung des Bürger&KulturTreffpunktes mit einer Delegation in Salching war. Hier soll im Juni nächsten Jahres ein Gegenbesuch in der Schwarzriesling-Gemeinde vereinbart werden.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über die unzureichende Mobilfunkabdeckung im Bereich des Kirchenumfeldes Oberpiebing. Hier wird versucht, mit Mobilfunkanbietern eine Lösung herbeizuführen. Die Gemeinde Salching beteiligt sich am Dorfwettbewerb „unser Dorf hat Zukunft“ mit dem Kreisentscheid im nächsten Jahr. Ab der nächsten Wahlperiode des Gemeinderates wird ein sogenanntes Ratsinformationssystem eingeführt. Damit wird den Gremienmitgliedern der Zugriff auf Vorlagen, Dokumente, Termine und Beschlüsse ermöglicht. So erhalten diese alle Informationen über anstehende Themen. Der Datenraum ist dabei geschützt und nur für die Berechtigten zugänglich.

Gemeindebücherei

Bürgermeister Alfons Neumeier informierte das Gremium auch über die neuesten Zahlen aus der Gemeindebücherei. Nach derzeitigem Stand werden ca. 1.000 Medien monatlich (12.000 Medien/Jahr) ausgeliehen. Dies entspricht ca. 4 Medien pro Einwohner/Jahr. 370 Benutzerausweise wurden bisher ausgegeben. Dieses Ergebnis, so der Bürgermeister, kann sich sehen lassen.