Gemeinderatssitzung vom 26.02.2024

Straßennamen für Baugebiet „SalObp“ festgelegt – Über Sanierung der Brückenstraße informiert

In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium ausführlich über die derzeit stattfindenden Arbeiten an der Brückenstraße sowie verschiedene gemeindliche Belange. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Vergabe von Straßennamen im Baugebiet „SalObp“.

Zu Beginn der Sitzung nahm der Gemeinderat Kenntnis von verschiedenen Bauanträgen die im Genehmigungsfreistellungsverfahren bzw. im Genehmigungsverfahren eingereicht wurden. Einem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für den Aufbau einer DHL-Station im Baugebiet „Stadtfeld I“ wurde zugestimmt.

Straßennamen für „SalObp“ festgelegt

Die Planungsarbeiten am Baugebiet „SalObp“ schreiten weiter voran. Nun mussten die Straßennamen für die Erschließungsstraßen festgelegt werden. Der Gemeinderat entschied sich für die Erschließungsstraße A für Fasanenweg und für die Erschließungsstraße B als Lerchenring.

Spenden im Haushaltjahr 2023

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde das Gremium darüber informiert, dass die Gemeinde im Haushaltsjahr 2023 Spendengelder für gemeinnützige Zwecke angenommen hatte. Nach der allgemeinen Verkehrsanschauung handelt es sich dabei um sozialadäquate Zuwendungen. Die Zuwendungsliste wird mit dem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt.

Der Gemeinderat beschloss auch die Bewirtschaftung eines neu erworbenen Flurstücks durch den Landschaftspflegeverband. Außerdem wurde ein Altersteilzeitmodell für die Beschäftigten der Gemeinde Salching vereinbart.

Sanierung der Brückenstraße

Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ wurde der Gemeinderat von Bürgermeister Alfons Neumeier unter anderem über die derzeit laufenden Sanierungsarbeiten der Brückenstraße informiert. Diese werden in zwei Bauabschnitten ausgeführt. Derzeit laufen die Arbeiten im Bauabschnitt BA I zwischen Staatsstraße und Aiterhofener Straße. Hier werden im Moment die Kanalarbeiten durchgeführt und anschließend die Arbeiten für die Deckschickt. Diese sollen bis Ende März abgeschlossen sein. Anschließend starten die Maßnahmen am BA II. Während der gesamten Zeit kann es im Bereich der Brückenstraße immer wieder zu Vollsperrungen kommen. Umleitungen werden eingerichtet.

Parksituation beim Café zur Brücke

Auf dem angemieteten Parkplatz beim Café zur Brücke kommt es immer zu Beschwerden, dass dort Fahrzeuge die länger nicht bewegt werden bzw. Anhänger usw. längerfristig abgestellt werden. Es wurde geprüft ob die Aufstellung weiterer Hinweisschilder bzw. Verbotszeichen zielführend sind. Da eine Überwachung der Verbots- und Gebotsschilder einen erheblichen Aufwand verursachen, wird derzeit von weiteren Schildern abgesehen.

Hockeytore gestohlen

Informiert wurde der Gemeinderat auch über den Diebstahl zweier Hockeytore vom Sportplatz Oberpiebing. Anzeige wurde erstattet. Eine Ersatzbeschaffung ist nicht geplant.

Auch informierte Neumeier über die neuen Öffnungszeiten der Postfiliale im Buchenweg (Montag bis Samstag 8.30 bis 11.30 Uhr) und die am 11. März 2024 stattfindende Infoveranstaltung für die Anwohner der Lindenstraße und der Birkenstraße über einen möglichen Anschluss an das Nahwärmenetz des Baugebietes „Stadtfeld I“.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat unter anderem die Auftragsvergabe der Unterhaltsreinigung der Grundschule an die Firma Niedermeier aus Aiterhofen.