Gemeinderatssitzung vom 06.09.2021

Verabschiedung und Vereidigung von Feldgeschworenen – Bürgerversammlung erst 2022

Bürgermeister Alfons Neumeier konnte zur Gemeinderatssitzung am letzten Montag wieder einige interessierte Zuhörer in der Mehrzweckhalle in Salching begrüßen. Zu entscheiden war gemäß der Tagesordnung unter anderem über Bauanträge, über die Widmung und Beschilderung einer Erweiterung der Erlenstraße und über die Coronabedingte Verschiebung der Bürgerversammlung in das Frühjahr 2022. Insbesondere beschäftigte den Gemeinderat jedoch die eventuelle Erlassung einer Vorkaufsrechtssatzung im Umgriff der Grundschule um eine mögliche Erweiterung des Schulstandortes und des Friedhofes gewährleisten zu können. Ein besonderer Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung war die Verabschiedung von langjährigem Feldgeschworenen-Obmann Johann Guggenthaler und die Vereidigung drei neuer Feldgeschworenen.

Für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage im Eichenweg wurde ein Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht. Der Gemeinderat nahm hier Kenntnis vom Vorhaben. Der Widmung des 23 Meter langen Teilstücks am Erlenweg, das ursprünglich als Erschließungsstraße für die Erweiterung des Baugebietes geplant war wurde zugestimmt und die Aufstellung von Verkehrszeichen beschlossen. Da es sich bei diesem Teilstück um eine Sackgasse handelt wird das entsprechende Schild „Sackgasse“ mit dem Zusatzschild „keine Wendemöglichkeit“ aufgestellt.

Vorkaufsrecht im Umgriff der Grundschule

Eine rege Diskussion fand zum Thema Standort der Schule in der Ortsmitte statt. Es wurde festgestellt, dass durch die Nähe zur Ganztagsbetreuung und zur Bücherei, die zentrale Lage aber auch der erst 30 Jahre alte Gebäudebestand für die Erhaltung des Schulstandortes in der Ortsmitte sprechen. Die Gemeinderäte stellten jedoch fest, dass durch die steigende Zahl der Grundschulkinder eine mittelfristige Erweiterung der Schule unumgänglich ist. Dafür soll eine Vorkaufsrechtsatzung erlassen werden, die der Gemeinde den Kauf von Grundstücken im Umgriff der Grundschule ermöglicht. Dies soll auch einer eventuellen Vergrößerung des Friedhofes dienen.

Bürgerversammlung erst 2022

Bereits letztes Jahr konnte wegen der Corona-Lage keine Bürgerversammlung stattfinden. Nun steht es im Ermessen des Bürgermeisters, ob in diesem Jahr noch eine Bürgerversammlung abgehalten wird. Bürgermeister Neumeier und der Gemeinderat waren sich einig, dass in der weiter vorherrschenden pandemischen Situation mit den geltenden strengen Hygienevorschriften die Bürgerversammlung in dieses Jahr nicht mehr stattfindet. Sofern es die Lage zulässt wird die Veranstaltung bis 31.03.2022 nachgeholt.

Weiter erläuterte Bürgermeister Alfons Neumeier, dass ab 1. Juli 2021 auch Watttuniere, die von Veranstaltern durchgeführt werden die nicht gewerbsmäßig mit Gewinnerzielungsabsicht handeln, unter das Gesetz des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland fallen. Hierzu muss ein formloser Erlaubnisantrag schriftlich/per Email an die Regierung von Niederbayern gestellt werden.

Im Rahmen des ILE-Regionalbudget werden für das Gemeindegebiet Salching vier neue Sitzbänke angeschafft. Die Bestimmung der genauen Platzierung übernehmen die drei Bürgermeister. Im Foyer der Gemeindebücherei und der Ganztagsbetreuung neben der Kaffeemaschine wurde ein, durch den Wasserzweckverband zur Verfügung gestellter, Trinkwasserspender aufgestellt.

Gas- und Glasfaserausbau

Bürgermeister Neumeier informierte den Gemeinderat über das durchwegs sehr positive Ergebnis der Elternbefragung am Kindergarten St. Nikolaus in Oberpiebing und über ein Treffen mit ESB zum Thema Ausbau Gas und Glasfaser. Insgesamt haben sich im Gemeindegebiet 128 Haushalte für einen Glasfaser- und/oder Gasanschlüsse entschieden. Davon bekommen 57 Haushalte beide Anschlüsse, 42 nur einen Glasfaseranschluss und 29 nur einen Gasanschluss. Die Arbeiten dazu starten Mitte September im nordöstlichen Teil von Oberpiebing. In Salching wird mit den Arbeiten voraussichtlich im Frühjahr 2022 begonnen.

Aitrachtal-Buslinie

Zu Beginn des Schuljahrs 2021/2022 bieten die Gemeinden Salching, Aiterhofen und Leiblfing einen neuen Service im Nahverkehr an. Die „Aitrachtal-Buslinie“ verbindet dann jeden Dienstag und Donnerstag viele Ortsteile mit den Gemeindezentren. Diese Zubringer sind kostenlos und sollen als besonderer Dienst für die Bürger mehr Mobilität bieten.

Ebenfalls informiert wurde der Gemeinderat über die bevorstehende Jahreshauptversammlung der FFW Oberpiebing sowie die Aufführungen der Aitrachtaler Theatergruppe am 17., 18., und 19. September.

Gelbe Bänder an Obstbäume befestigt

Positive Bilanz zog Bürgermeister Neumeier auch bei der Aktion „Gelbe Bänder“, die von zweiter Bürgermeisterin Petra Grießbaum und Bauhofleiter Hermann Gierl zwischenzeitlich an den gemeindlichen Obstbäumen angebracht wurden. Ebenfalls wurden von der Gemeinde Pflücker angeschafft, die im Bürgerhaus ausgeliehen werden können. Mehr Informationen erhalten Sie auf der Homepage der Gemeinde Salching.

Verabschiedung und Vereidigung von Feldgeschworenen

Ein besonderer Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung am Montag war die Verabschiedung des langjährigen Feldgeschworenen-Obmann Johann Guggenthaler. Bürgermeister Neumeier überreichte ihm ein gemeindliches Geschenk und bedankte sich für sein kommunales ehrenamtliches Engagement mit insgesamt 109 Einsätzen und wünschte Ihm weiterhin alles Gute. Die Wahl von drei neuen Feldgeschworenen fand anschließend in geheimer Abstimmung statt. Die Bewerber Manfred Vaitl, Christian Mauerer und Hermann Gierl wurden vom Gemeinderat gewählt und nahmen die Wahl an. Die neuen Feldgeschworenen wurden von Bürgermeister Neumeier zur gewissenhaften und unparteiischen Tätigkeit und zur Verschwiegenheit verpflichtet und legten ihren Eid nach Feldgeschworenenordnung ab. Zum Obmann wurde von den Feldgeschworenen Herr Martin Meilinger und als sein Stellvertreter Roland Plendl gewählt. Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung wurde die Verabschiedung von Johann Guggenthaler und die Vereidigung der neuen Feldgeschworenen corona-konform gefeiert.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat die Auftragsvergabe einer Bankettfräse die zusammen mit der Gemeinde Aiterhofen angeschafft wird. Die Auftragsvergabe sowie die Abwicklung übernimmt die Gemeinde Aiterhofen.

v.r. Bürgermeister Alfons Neumeier mit den Feldgeschworenen Johann Guggenthaler, Martin Meilinger, Christian Mauerer, Hermann Gierl, Manfred Vaitl, Roland Plendl und Thomas Rott (VG Aiterhofen)
v.r. Bürgermeister Alfons Neumeier mit den Feldgeschworenen Johann Guggenthaler, Martin Meilinger, Christian Mauerer, Hermann Gierl, Manfred Vaitl, Roland Plendl und Thomas Rott (VG Aiterhofen)
Bürgermeister Neumeier überreichte dem ausgeschiedenen Feldgeschworenem Obmann ein gemeindliches Geschenk und eine Urkunde.