Gemeinderatssitzung vom 11.09.2023

Behebung der Navi-Irrführung in die Carl-Laux-Straße

Natur- und Waldkindergarten startet in erstes Kindergartenjahr

Eine umfassende Tagesordnung war in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag, unter Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier, abzuarbeiten. Entschieden wurde unter anderem über die Neubeschilderung an der Kreuzung Landshuter Straße – Carl-Laux-Straße und die Erhöhung der Mittagessenpauschale in der Kinderkrippe. Der Gemeinderat wurde über den Start des Natur- und Waldkindergartens und weitere gemeindliche Belange informiert.

Zu Beginn nahm der Gemeinderat Kenntnis von einem Bauantrag, ein Anbau eines Lagergebäudes, der im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurde.  

Navi-Irrführung in die Carl-Laux-Straße

„Biegen Sie die nächste Straße nach rechts ab“ hören Besitzer von gängigen Navigationssysteme, wenn sie von der Landshuter Straße (St2141) in Richtung Geltolfing oder Aiterhofen fahren möchten. Gemeint ist hier die Bachstraße, jedoch ist die nächste Abbiegemöglichkeit eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeiten für Lastwägen, die Carl-Laux-Straße. Um die Situation zu entschärfen beschloss der Gemeinderat, die Versetzung der Schilder „Sackgasse“ in Richtung Landshuter Straße und ordnete zusätzlich die Zeichen „keine Wendemöglichkeit“ an.

Vermietung einer Wohnung durch Eilentscheidung

In einer Notsituation befand sich Mitte August eine in Salching lebende Familie. Ihnen wurde vom Vermieter gekündigt und auf dem freien Wohnungsmarkt konnte keine Wohnung gefunden werden. Deshalb vermietete der erste Bürgermeister, Alfons Neumeier, die leerstehende Wohnung im Obergeschoss der Bayerwaldstraße 3 als Notunterkunft um die Obdachlosigkeit der Familie zu vermeiden. Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis und stimmte der Entscheidung einstimmig zu.

Kosten für Mittagessen in der Krippe müssen erhöht werden

Da der Lieferant die Preise für das Mittagessen erhöht hat müssen die Gebühren

angepasst werden. Im Bereich Kindergarten und Offene Ganztagsbetreuung wurde bereits bei der Kalkulation der eingeführten Mittagessenpauschale eine Preiserhöhung berücksichtigt. Zum 1.1.2024 wird, wegen des gestiegenen Einkaufspreises, in der Kinderkrippe der Preis von 3,50 Euro auf 3,60 Euro erhöht.

Die Erfrischungsgelder für die Wahlhelfer für die Landtags- und Bezirkswahlen 2023 wurden auf 50 Euro festgesetzt.

Natur- und Waldkindergarten startet

Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Alfons Neumeier über die im Juli stattgefundene ILE-Beteiligtenversammlung, über die eingereichten Förderanträge bezüglich des Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept am Schambach und eines kommunalen Wärmeplanungskonzeptes und dem am 6.9.2023 stattgefunden Spatenstich für die Erschließungsarbeiten im Baugebiet Stadtfeld. Außerdem hat am 4.9.2023 der Natur- und Waldkindergarten seinen Betrieb aufgenommen. Die Betriebserlaubnis wurde für 10 Kinder erteilt. Der Reit- und Fahrverein Straubing-Oberpiebing bedankte sich bei der Jahreshauptversammlung bei der Gemeinde und dem Gemeinderat für die allzeitige Unterstützung.

Keine Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Derzeit findet, wegen des beantragten Beitritts zum Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern, keine Kontrolle des ruhenden Verkehrs statt. Verstöße müssen deshalb direkt an die Polizei (09421/8680) gemeldet werden.

Mietvertag und Auftragsvergaben beschlossen

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung entschied der Gemeinderat über den Abschluss eines Mietvertrages mit der Deutschen Post Immobilien GmbH, die Auftragsvergabe der Malerarbeiten am Bürgerhaus und die Anschaffung eines Transportfahrzeuges für den Bauhof Salching.