Beschilderung des Naherholungsweges Rosengasse-Piering neu geregelt
Gemeindefest am 29. und 30. Juli 2023
Salching. In der letzten Gemeinderatssitzung am Montag (24.07.2023) waren u.a. die Beschilderung des Naherholungsweges Rosengasse-Piering sowie ein Antrag auf Abschaffung der Überwachung des ruhenden Verkehrs Thema. Bürgermeister Alfons Neumeier informierte den Gemeinderat auch wieder umfangreich über verschiedene gemeindliche Belange und Ereignisse, wie die für den Waldkindergarten erteilte Betriebserlaubnis für 10 Kinder.
Zu Beginn der Sitzung nahm der Gemeinderat Kenntnis von einem Bauvorhalben, das im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurde. Dies ist die Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle in Salching.
Rechenschaftsbericht und Rechnungsprüfung
Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2022 wurde dem Gemeinderat vollinhaltlich vorgetragen und eingehend zur Kenntnis genommen. Über die vor Kurzem stattgefundene örtliche Rechnungsprüfung berichtete der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Martin Meilinger. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 konnte nach den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung einstimmig festgestellt und damit auch die Entlastung erteilt werden.
Bürger beantragte Abschaffung der Überwachung des ruhenden Verkehrs
Da sich 2021 Falschparker im Gemeindegebiet häuften wurde im August 2021 eine Parkraumbewirtschaftungszone im Bereich Brückenstraße-Schulstraße-Kirchstraße beantragt und eine Überwachung des ruhenden Verkehrs für das Gemeindegebiet eingeführt. Nun beantragte ein Gemeindebürger, dass die Parkraumbewirtschaftungszone aufgelöst und die Überwachung des ruhenden Verkehrs gekündigt werden sollte, da die Strafzettel für Verärgerung bei Ortsfremden und Ortsansässigen sorge. Nach Kenntnisnahme des Sachverhaltes beschloss der Gemeinderat einstimmig die Beibehaltung der Parkraumbewirtschaftungszone und die Weiterführung der Kommunalen Verkehrsüberwachung, da diese auf die Straßenverkehrsordnung hinweisen soll. Außerdem wurde der Beitritt zum Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern beschlossen. Auch legte der Gemeinderat den Namen für die Straße von der Kreisstraße 23 in das Baugebiet „Stadtfeld I“ als Buchenweg fest.
Zirkuswoche in der Kita St. Nikolaus
Die Kindertagesstätte St. Nikolaus beantragte für die Durchführung einer Zirkuswoche in Zusammenarbeit mit dem Zirkus Boldini die Nutzung des Bolzplatzes Oberpiebing vom 8. bis 12. April 2024. Diesem Antrag wurde zugestimmt.
Beschilderung Naherholungsweg Rosengasse-Piering beschlossen
Auch wurde die Beschilderung des Naherholungsweges Rosengasse-Piering geändert. Der Gemeinderat beschloss für den Beginn des Feld- und Waldweges (Einmündung Rosengasse) und das Ende des Naherholungsweges in Piering die Verkehrszeichen „Verbot für Fahrzeuge aller Art“, „Gemeinsamer Geh- und Radweg“, „keine Wendemöglichkeit“ sowie „Anlieger frei“. Bei der Einfahrt von der Flurnummer 1269/0 wird außerdem ein Schild „Gemeinsamer Geh- und Radweg“ angeordnet.
Betriebserlaubnis für Waldkindergarten wurde erteilt
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Alfons Neumeier über verschiedene gemeindliche Belange; unter Anderem, dass im Offenen Ganztag Salching ab dem Schuljahr 2023/24 eine dritte Kurzgruppe betreut wird, die Deutsche Post AG einen Mietvertragsentwurf für einen Container hinter dem Feuerwehrhaus in Salching vorbereitet und, dass für den Waldkindergarten die Betriebserlaubnis für 10 Kinder erteilt wurde.
Bürgermeister Neumeier lud nochmals alle Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste aus Nah und Fern ein, an diesem Wochenende, 29. und 30. Juli 2023, zum Gemeindefest Salching anlässlich 30 Jahre Industriegebiet Strassäcker zu kommen.
Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde unter anderem die Vertragsvergabe eines Stromliefervertrag für die kommunalen Einrichtungen inklusive Straßenbeleuchtung vergeben.