Gemeinderatssitzung vom 15.10.2018

Sitzungssaal

Mit nur zwei Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil lud Bürgermeister Alfons Neumeier zur Gemeinderatssitzung am letzten Montag ein. Insbesondere beschäftigte den Gemeinderat die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr Salching. Ausführlich informierte der Bürgermeister das Gremium im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges über die verschiedenen Baumaßnahmen der Gemeinde sowie gemeindliche Termine.

Am Ortsplatz in Oberpiebing wurde im Zuge der Arbeiten am Kirchenumfeld ein Fundament für das Aufstellen eines Maibaumes errichtet. Da beim erstmaligen Aufstellen des Maibaumes Probleme festgestellt wurden, soll eine Nachrüstung mit einer entsprechenden Halterung erfolgen. Von der Gemeinde sind hier Mehrkosten in Höhe von 2.000 Euro zu übernehmen. Damit entstehen Gesamtkosten, die auch ein erstmaliger Einbau dieser Halterung mit Erstellung des Fundamentes gekostet hätte.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte der Bürgermeister das Gremium über einen Antrag auf zusätzliche Beschilderung der 30-km/h-Zone an der Pfingstbergstraße, da das bestehende Verkehrszeichen teilweise von Verkehrsteilnehmern nicht gesehen und damit mit erhöhter Geschwindigkeit gefahren wird. Hier wurde jedoch angemerkt, dass das Schild einsehbar ist und kein Schilderwald erzeugt werden soll. An einer Kreuzungssituation in Kirchmatting soll demnächst eine Blockmarkierung aufgebracht werden, um die Verkehrssituation zu verbessern. Am Bürger&Kultur-Treffpunkt wird derzeit die Küche eingebaut. Mit einer Nutzung des Gebäudes durch die Vereine ist demnächst zu rechnen.

KULTURmobil

Die Gemeinde Salching hat sich beim Bezirk Niederbayern um ein Gastspiel des KULTURmobil im Jahr 2019 beworben. Im Bereich der ILE Gäuboden bewirbt sich jedes Jahr eine von sieben Mitgliedsgemeinden für diese kulturelle Veranstaltung. Der Termin für das Gastspiel wird nach Festlegung durch den Bezirk umgehend bekannt gegeben.

Den Wahlhelfern, die an der Landtags- und Bezirkswahl eingesetzt waren, sprach der Bürgermeister seinen Dank für die Ausübung dieses wichtigen Amtes aus.

Gemeindebücherei

Am 23. Oktober findet in der Gemeindebücherei ein Vortrag über E-Medien statt. Dieses Angebot sollte von allen Interessierten in der Gemeinde wahrgenommen werden, so der Bürgermeister. Die nächste Sprechstunde des Sozial- und Kulturreferenten Franz Dünstl findet am 6. November statt. Hingewiesen wurde auch auf die Bürgerversammlung am 14. November um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle Salching. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde dann die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Salching beschlossen. Hier wurden dem Gemeinderat die Angebote einer europaweiten Ausschreibung vorgelegt. Der Auftrag für die drei Lose Fahrgestell, feuerwehrtechnischer Aufbau und feuerwehrtechnische Beladung konnte dann mit einem Gesamtvolumen von 394.000 Euro vergeben werden.

Friedhöfe

Mit der Fertigstellung der Urnengräberanlage am Friedhof Salching sollen die Friedhofsgebühren neu kalkuliert werden. Da der Deckungsgrad für den Friedhof Salching bei 65 Prozent und für den Friedhof Oberpiebing bei 35 Prozent liegt, sollen die gesamten Friedhofsgebühren neu kalkuliert und entsprechend angepasst werden. Demnächst wird die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange für das Bauleitplanverfahren zur Ausweisung eines Gewerbe- und Sondergebietes „Stadtfeld I“ im Bereich zwischen Salching und dem Industriegebiet durchgeführt. Hierauf wird mit einer öffentlichen Bekanntmachung noch hingewiesen.