Gemeinderatssitzung vom 16.12.2019

Sitzungssaal

Einstimmiges Votum für Zusammenlegung der Wasserzweckverbände

Infostele für Bürgerhaushof – aus der Gemeinderatssitzung

Salching: (st) die Zusammenlegung der Wasserzweckverbände Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe sowie die Anordnung von Verkehrszeichen an der Stadtfeldstraße waren Themen der Gemeinderatssitzung am letzten Montagnachmittag. Bürgermeister Alfons Neumeier informierte den Gemeinderat in dieser letzten Sitzung im ablaufenden Jahr auch wieder umfangreich über anstehende Themen.

Zum ersten Tagesordnungspunkt konnte der Bürgermeister den Geschäftsleiter des Geschäftsstellenzweckverbands der Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe, Manfred Engl begrüßen. Die vier einzelnen Wasserzweckverbände wurden in den Jahren 1962 und 1963 gegründet und sind für die Trink- und Löschwasserversorgung in den beteiligten Gemeinden zuständig. Der übergeordnete Geschäftsstellenzweckverband ist als Dachorganisation zuständig für die Verwaltung und den Geschäftsbetrieb der vier einzelnen Zweckverbände. Aufgrund der weitreichenden Zusammenarbeit und der homogenen Struktur der genannten Zweckverbände wurde von überörtlichen Prüfungs- und Aufsichtsorganen eine Zusammenlegung, insbesondere aus verwaltungstechnischer und finanzieller Sicht empfohlen. Diese Schritte wurden nun vom Geschäftsstellenzweckverband weiter ausgearbeitet und in den jeweiligen Zweckverbandsgremien eingehend besprochen und abgewogen. Die Mitgliedsgemeinden der vier Zweckverbände wurde nun für eine entsprechende Beschlussfassung beteiligt. Manfred Engl erläuterte dem Gemeinderat ausführlich die Einsparpotenziale und die daraus entstehenden Vorteile für die angeschlossenen Grundstücke. Es wurde auch festgestellt, dass für diesen Zusammenschluss die Zustimmung aller 17 beteiligter Gemeinden erforderlich ist.

Nach eingehender Kenntnisnahme des Sachstandes, der von den Gemeinderäten, die dem Verwaltungsrat des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Irlbachgruppe angehören, bestätigt wurde, wurde dem Zusammenschluss einstimmig zugestimmt. Bürgermeister Alfons Neumeier bedankte sich für diesen zukunftsweisenden Beschluss, der auch den Bürgern in der Gemeinde Salching finanziell in Form der Wassergebühren zu Gute kommt, sofern eine Einigung aller Gemeinden zustande kommt.

Bauanträge

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Gemeinderat über die Bauvorhaben informiert, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet oder die im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurden. Dies waren der Ersatzbau eines bestehenden überdachten Lagerplatzes in Kirchmatting, die Umnutzung eines bestehenden Stallgewölbes und Stadl in Veranstaltungsräume in Aumühle und die Erstellung von drei Dachgauben an einem Wohnhaus am Anzenthaler Ring.

Im Rahmen der Innenhofgestaltung am Bürgerhaus Salching war noch über die Gestaltung einer Infostele zu entscheiden. Gemäß dem Vorschlag des Bauausschusses soll die Infotafel in Stahl mit einem Bildschirm beschafft werden. Über diesen Bildschirm können Informationen der Gemeinde und der Vereine veröffentlicht werden. Die Kosten für die Anschaffung der Infostele belaufen sich auf etwa 17.000 Euro.

Beschilderung

An der Stadtfeldstraße wurde das Verkehrszeichen „Sackgasse“ mit dem Zusatz „keine Wendemöglichkeit“ sowie am Ende der Straße eine Absperrschranke angeordnet. Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte der Bürgermeister das Gremium über die Einführung des Krippengeldes, das von den Eltern direkt am Zentrum Bayern Familie und Soziales zu beantragen ist. Die Gemeinde befindet sich in Bezug auf die Steuerkraft im Jahr 2020 an zweiter Stelle im Landkreis, an 13. Stelle im Regierungsbezirk und an 190. Stelle im Land. Im Jahr 2019 war die Rangliste 4 / 24 / 273. Hingewiesen wurde auch darüber, dass im nächsten Jahr die Gemeinde Salching den Vorsitz in der ILE Gäuboden übernimmt. Der ILE Gäubodenlauf wird im nächsten Jahr in der Gemeinde Aiterhofen organisiert. Am 5.Januar findet wieder der Neujahrsempfang der Gemeinde Salching statt.

Zum Schluss der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Alfons Neumeier bei seinem Stellvertreter, dem Gemeinderat, der Verwaltung, und allen gemeindlichen Einrichtungen für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle aller Gemeindebürger. Auch Ihm wurde vom Sozial- und Kulturreferenten Franz Dünstl in Vertretung des zweiten Bürgermeisters Gerolf Weinzierl für sein überaus aktives Engagement für die Gemeinde und die Zusammenarbeit im Gemeinderatsgremium gedankt.