Gemeinderatssitzung vom 21.05.2024

Arbeiten an der SR9 abgeschlossenÄnderung der Gebührensatzung der Gemeindebücherei

In der Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über die stattgefundene Bezirksversammlung des Bayerischen Gemeindetags und der ILE Gäuboden Beteiligtenversammlung sowie die abgeschlossenen Arbeiten an der SR9. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Änderung der Gebührensatzung der Gemeindebücherei und der Antrag auf erneute Durchführung des Automobil Slaloms im Industriegebiet Strassäcker.

Zunächst wurden dem Gemeinderat die Bauvorhaben, die im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurden, vorgelegt. Dies waren die Erweiterung der Gastraumfläche der Gaststätte „Zur Linde“ um einen Biergarten mit 104 Sitzplätzen sowie die Errichtung einer Schleppgaube in Oberpiebing. Das Gremium nahm davon Kenntnis.

Änderung der Gebührensatzung der Bücherei

Die „Satzung der Gemeinde Salching über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Gemeindebücherei“ wurde zuletzt im Jahr 2019 geändert. Nun waren zeitgemäße Anpassungen notwendig. Unter anderem wurde die Verlängerung der Ausleihfrist von einmal um vier Wochen auf zweimal um vier Wochen erhöht und die Mahngebühren und -zeiten angepasst.

Erfrischungsgelder für Wahlhelfer

Der Gemeinderat legte auch die Erfrischungsgelder für die Wahlhelfer auf 40 Euro pro Person fest.

Automobil Slalom 2024

Der MSC Straubing e.V. führte letztes Jahr im Juli im Industriegebiet Strassäcker bereits einen Automobil Slalom durch. Mit Schreiben vom 07.05.2024 beantragte der Verein nun eine erneute Durchführung am 21.07.2024. Der Gemeinderat genehmigte den Automobil Slalom, jedoch müssen, um Schäden zu vermeiden, die Internetkabelverzweiger der Firma Boysen geschützt werden.

Sanierung der SR9 abgeschlossen

Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Alfons Neumeier über die abgeschlossenen Arbeiten an der Kreisstraße SR9 (Brückenstraße). Die Kanalsanierung wird derzeit noch fertiggestellt. Auch die Abnahme der Asphaltierung und Fahrbahnmarkierungen fehlen noch.

Bezirksversammlung des Bayerischen Gemeindetages

Am 13.05.2024 fand die Bezirksversammlung des Bayerischen Gemeindetages statt. Dort berichtete Präsident Dr. Uwe Brandl über verschiedene Zukunftsaufgaben der Gemeinden und sprach über eine wahrscheinliche dramatische Finanzlage der Kommunen in den nächsten Jahren.

ILE Beteiligtenversammlung

Auch die Beteiligtenversammlung der ILE Gäuboden fand im Mai statt. Hierzu berichtete Neumeier, dass sich ab dem Jahr 2025 die Fördersumme des Regionalbudget von bisher 100.000 Euro auf 75.000 Euro verringert. Der 5. ILE Gäubodenlauf findet am 07.07.2024 in Leiblfing statt. Nächstes Jahr wird Salching der Austragungsort für das Laufevent sein. Auch wurde festgelegt, dass im Jahr 2025 eine gemeinsame Ausbildungsmesse in der Gemeinde Irlbach, organisiert von der VG Straßkirchen, veranstaltet werden soll.

Ehrenamtliche Richter gesucht

Das Landratsamt Straubing-Bogen teilte mit, dass derzeit wieder ehrenamtliche Richter für die Verwaltungsgerichte (Amtsperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030) gesucht werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich hierzu bei der Gemeinde melden.

Die Eisstockabteilung des SV Salching, die KDFB sowie der VdK bedankte sich bei der Gemeinde für die gute Zusammenarbeit.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat unter anderem die Auftragsvergabe eines neuen Eingangselementes für die Kindertagesstätte St. Nikolaus an die Straubinger Metallbau GmbH und die Vergabe der Baugrundstücke im Baugebiet „SalObp“.