Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020

Erdgas- und Glasfasererschließung in Salching – Ehrungen in Corona-Zeiten

Bauvorhaben, Anpassung der Hundesteuer, Ehrungen der Gemeinde und vor allem der Ausbau des Erdgasnetzes und des Glasfasernetzes durch die Energienetze Bayern (ENB) waren Themen der Gemeinderatssitzung am letzten Montag. Bürgermeister Alfons Neumeier informierte den Gemeinderat in dieser letzten Sitzung im ablaufenden Jahr auch wieder umfangreich über anstehende Themen.

Zunächst wurde der Gemeinderat über die Bauvorhaben informiert, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren der Neubau eines DHL Verbund Zustellstützpunktes im Bereich der Erweiterungsfläche Industriegebiet Salching und der Neubau einer Wohnanlage mit 26 Wohneinheiten an der Dorfstraße in Oberpiebing. Der Gemeinderat nahm hier jeweils Kenntnis von den Vorhaben.

Hundesteuersatzung

Vom Bayer. Staatsministerium des Innern, für Verkehr und Integration wurde eine neue Mustersatzung für die Erhebung von Hundesteuern veröffentlicht. Gründe hierfür waren in erster Linie Gerichtsurteile, die Einfluss auf die Erhebungsfaktoren, sowie verschiedene Klarstellungen, insbesondere auf die Thematik der Steuerermäßigungstatbestände, sowie auf die Haltung von Kampfhunden haben. Die bisherige Hundesteuer in der Gemeinde beträgt seit 2017 für alle Hunde 60 Euro, dieser Steuersatz bleibt vorerst unverändert. Nach einer ausführlichen Diskussion wurde die Hundesteuer für Kampfhunde mit 400 Euro festgesetzt. Die neue Hundesteuersatzung tritt zum Jahresbeginn 2021 in Kraft.

An der Gemeindeverbindungsstraße Oberpiebing-Kirchmatting wurde im Bereich der Wallfahrtskirche „Maria Birnbaum“ aus beiden Richtungen eine Beschilderung angeordnet, die auf die Gefahrenstelle hinweist. Es werden auch die Zusatzschilder „Ausfahrt“ und „Fußgänger“ angebracht, um auf Wallfahrer hinzuweisen.

Regionalbudget

Im Bereich der ILE Gäuboden wurde die Beantragung eines sogenannten Regionalbudgets beschlossen. Hier können Vereine, Verbände, aber auch die Gemeinde Kleinprojekte, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, gefördert werden. Die Anträge sollen bis Ende Januar bei der Gemeinde eingereicht werden, diese werden dann an die Verwaltungsgemeinschaft Straßkirchen als zuständige Stelle weitergeleitet. Die Vereine werden zu diesem Thema noch schriftlich informiert. Für Fragen und zur Beratung der Vereine und Verbände aus dem Gemeindebereich steht Bürgermeister Alfons Neumeier und die Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen (Tel. 09421/99690) gerne zur Verfügung.

Erdgas- und Breitbandausbau

Die Energienetze Bayern (ENB) betreiben in der Gemeinde Salching bereits ein Erdgasnetz und in den Ortsteilen Salching, Oberpiebing und Piering mit dem Kooperationspartner R-KOM auch ein Breitbandnetz. Diese beiden Netze sollen im nächsten Jahr bei entsprechendem Interesse der Anlieger weiter ausgebaut werden. Mit dem Ausbau des Breitbandnetzes wird eine glasfaserbasierte Technologie eingesetzt und Glasfaserleitungen bis in das Haus verlegt. Neben hohen Geschwindigkeiten bietet dieses ultraschnelle Glasfasernetz auch eine hohe Zukunftssicherheit. Die Anlieger werden zunächst schriftlich über das Vorhaben informiert. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation kann derzeit keine Informationsveranstaltung stattfinden. Für weitere Informationen steht die Gemeinde Salching, insbesondere aber die ENB (Tel.: 09931/8912914) zur Verfügung. Bei einem entsprechenden Interesse kann ein zügiger Ausbau umgesetzt werden.

Ehrungen der Gemeinde

Corona-bedingt wurden in diesem Jahr die zu ehrenden Personen in der November-Sitzung benannt und dann vom Bürgermeister im Rahmen der Möglichkeiten einzeln geehrt. In der aktuellen Sitzung wurden die Geehrten dann öffentlich bekannt gegeben. Diese sind Lang Luisa, die im Schwimmen als Deutsche Junioren Meisterin und mit dem 3. Platz bei der Weltmeisterschaft punktete. Robert Koch war Teilnehmer im Deutschlandcup in der Disziplin Schießen 300m und erreichte dort den 2.Platz. Florian Zimmermann war 10. bei der Skimarathon Europameisterschaft (Skating), er absolvierte den Powerman Salching (längster Duathlon der Welt) und den Ironman Salching im Alleingang an seinem Geburtstag. Gewürdigt wurde auch Magdalena Schwarz als Gartenbäuerin.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges wies Bürgermeister Alfons Neumeier zum Winterbeginn auf die Räum- und Streupflicht hin. Angesprochen wurde auch die Einführung von ILE-Gäuboden Schecks. Diese Gutscheine mit einem Wert von 10 Euro werden vorerst in den Gemeinden Aiterhofen, Straßkirchen und Salching aufgelegt. Mit dem Abschluss der vorbereitenden Arbeiten ist im Frühjahr zu rechnen. Im Anschluss können diese regionalen ILE-Wertschecks dann erworben werden. Die zehnte Ausgabe des „Salchinger Gemeindebladls“ wurde mittlerweile in der Gemeinde verteilt.

Zum Schluss der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Alfons Neumeier bei seinem Stellvertreter, dem Gemeinderat, der Verwaltung, und allen gemeindlichen Einrichtungen für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger. Er gab einen kurzen Rückblick über das abgelaufene Jahr mit seiner besonderen Herausforderung in Bezug auf Corona. Erwähnt wurden u.a. die Entwicklung in der Kita, Geschoßwohnungsbau durch private Investoren, Entwicklung im Industriegebiet und auch die positive Finanzentwicklung. „Wir gestalten miteinander ein Stück Zukunft“, so der Bürgermeister.