Gemeinderatssitzung vom 28.11.2022

Baugebiet „SalObp“ kann doch wie ursprünglich geplant gebaut werden – Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt

Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier fand am letzten Montag die Gemeinderatssitzung im Bürgerhaus in Salching statt. Dabei wurde das Gremium über den erarbeiteten Feuerwehrbedarfsplan eingehend informiert. Zu entscheiden war gemäß der Tagesordnung unter anderem über eingereichte Bauvorhaben sowie der Neu-Beschlussfassung für den Flächennutzungsplan und Bebauungs- und Grünordnungsplan für das geplante Baugebiet „SalObp“.

Zu Beginn der Sitzung wurde dem Gemeinderat vom beauftragten Ingenieurbüro der Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt. Dieser soll zukünftig in Planungen miteinbezogen werden. Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen über eingereichte Bauvorhaben“ nahm der Gemeinderat vom Bauantrag für einen Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und dem Neubau eines Pumpenhauses mit Wasserturm für die Sprinkleranlage der LSM Logistikhalle zur Kenntnis. Auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergeleitet wurde ein Antrag auf Anbau eines Balkons an eine bestehende Doppelhaushälfte.

Einem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Baugebiet „Am Pfingstberg II“, einer Stützmauer aus Betonstein, wurde stattgegeben. Einer Anfrage auf Befreiung von der Stellplatzsatzung zur Vergrößerung der Grundstückseinfahrt auf 30 Meter stimmte der Gemeinderat nicht zu.

Baugebiet „SalObp“

Aufgrund von erneuten Verhandlungen können zwei Grundstücke für das geplante Baugebiet „SalObp“ nun doch erworben werden. So ist nun eine Durchführung der ursprünglichen Planung möglich. Aus diesem Grund mussten die gefassten Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungs- und Grünordnungsplans zurückgenommen und neu gefasst werden. Nach eingehender Kenntnisnahme beschloss der Gemeinderat die neuen Aufstellungsbeschlüsse und nahm die Entscheidungen von Mai und Februar 2022 zurück.

Jahreshauptversammlung und Dienstversammlung der FF Salching

Am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung informierte Bürgermeister Alfons Neumeier über die Mitte November stattgefundene Jahreshauptversammlung und Dienstversammlung der FF Salching. Die Feuerwehr bedanke sich bei der Gemeinde für die stets gute Zusammenarbeit. Auch die Gemeinde bedankte sich für die hervorragende Leistungen und Einsätze. Die First Responder Gruppe Oberschneiding bedankten sich für die Spende in Höhe von 500 Euro.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde über die Honorarerhöhung des Kläranlagenbetreibers entschieden und die beim Neujahrsempfang am 6. Januar 2023 zu Ehrenden festgelegt.