Gemeinderatssitzung vom 08.05.2023

Kirchstraße wird zur Ortsstraße umgestuftHelfer für Auf- und Abbau für Gemeindefest gesucht

In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium u.a. über die wieder besetzte Fachstelle für pflegende Angehörige, die laufenden Vorbereitungen für das Gemeindefest anlässlich 30 Jahre Industriegebiet Straßäcker sowie über viele weitere aktuelle gemeindliche Belange. Auf der Tagesordnung standen u.a. Entscheidungen über verschiedene Bauanträge und die Umstufung der SR23 (Kirchstraße) zur Ortsstraße.

Zunächst wurden dem Gemeinderat die Bauvorhaben, die im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurden vorgelegt. Dies waren der Neubau einer Garagenanlage mit Lager, der Neubau eines Mehrzweckgebäudes und der Neubau eines Mehrgenerationenhauses mit Tiefgarage. Das Gremium nahm davon Kenntnis. Beschlossen wurden die Änderung des Bebauungsplanes GE und WA „Stadtfeld I“ durch Deckblatt Nr. 1. Hier wurde die Beschlüsse zu den Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung und der Billigungsbeschluss gefasst.

Umstufung SR23

In der Gemeinderatssitzung im Januar 2023 beschäftigte sich der Gemeinderat mit der möglichen Herabstufung der SR23 (Kirchstraße) zu einer Ortsstraße. Grund dafür ist die unsichere Verkehrslage für Kinder an der offenen Ganztagsbetreuung. Der Umstufungsvereinbarung wurde seitens des Gemeinderates zugestimmt.

Kanalbefahrung im Bereich SR9

Demnächst wird durch den Landkreis Straubing-Bogen die Asphaltdeckschicht auf der Kreisstraße SR9 im Bereich Brückenstraße und Dorfstraße erneuert. Um eventuelle Schäden im Kanal feststellen und ggf. beheben zu können, soll im Vorfeld eine TV-Befahrung des Kanals in der Brückenstraße und Dorfstraße durchgeführt werden. Wegen der Notwendigkeit und Dringlichkeit wurde die Auftragsvergabe für die Kanalbefahrung per Eilentscheidung entschieden.

Änderungssatzung des KU Salching

Damit das Kommunalunternehmen Salching in Zukunft flexibler in ihren Handlungen ist wurde die Unternehmenssatzung geändert. Der Gemeinderat stimmt dem zu.

Mitteilungen und Sonstiges

Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ berichtete der erste Bürgermeister Alfons Neumeier über die anstehende Neuordnung der Beschilderung auf der Kreisstraße SR9 im Bereich der Dorferneuerung Oberpiebing. Diese wird durch den Landkreis Straubing-Bogen umgesetzt.

Fachstelle für pflegende Angehörige wieder besetzt

Seit 01.05.2023 ist die Fachstelle für pflegende Angehörige von der Caritas Straubing-Bogen im Bürgerhaus in Salching durch Herrn Lothar Guggenthaler wieder besetzt. Termine können auf der Homepage der Caritas vereinbart werden (Sprechzeiten: montags vormittags).

Ausgleichsflächenpreis 2023

Der Bürgermeister informierte auch darüber, dass die Gemeinde für den heuer erstmals aufgerufenen Ausgleichsflächenpreis des Landkreises Straubing-Bogen die Flächen Pfaffenpoint und Niederpiebinger Graben angemeldet hat.

ILE Gäubodenlauf

Am 08.07.2023 findet in Aiterhofen der 4. ILE Gäubodenlauf statt. Auch in diesem Jahr übernimmt die Gemeinde die Kosten der Salchinger Kinder die beim 1km- und 2km-Lauf starten.

30 Jahr Industriegebiet Straßäcker

Auch über die laufenden Vorbereitungen für das Gemeindefest anlässlich 30 Jahre Industriegebiet Straßäcker wurde informiert. Helfer für Auf- und Abbau sollen sich bitte bei drittem Bürgermeister Roland Plandl (Tel.: 0170/4701707) melden.

Ferienbetreuung

Eine Ferienbetreuung für die Pfingst- und Sommerferien ist auch in diesem Jahr zusammen mit der Gemeinde Aiterhofen geplant. Jedoch müssen mindestens acht Kinder angemeldet sein.

Schöffenwahl

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden die zur Wahl stehenden Schöffen für die Schöffenwahl vorgeschlagen. Der Vorschlag liegt in der Gemeinde zur Einsicht aus. Außerdem wurde das weitere Vorgehen und die Erteilung eines Zuwendungsbescheides für die Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges Logistik für die Feuerwehr Oberpiebing besprochen.

Glasfaserausbau durch Fa. Open Infra GmbH

Die Firma Open Infra GmbH wird in den nächsten Wochen im Gemeindegebiet eine Markterkundung zum Thema Glasfaserausbau durchführen.