Haushalt 2021 wurde einstimmig beschlossen – Zukunft gestalten trotz ungewisser Konjunkturprognosen
Am vergangenen Montag fand die Haushaltssitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier in der Mehrzweckhalle statt. Neben der Beschlussfassung über den Haushalt 2021 informierte der Bürgermeister auch ausführlich über gemeindliche Belange.
Bürgermeister Alfons Neumeier betonte in seiner Einführung zum Haushalt 2021, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie mit den staatlich angeordneten Einschränkungen auch Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt zeigen. Trotz der Prognose rückläufiger Einnahmen und den unumgänglichen Ausgaben ist ein aktiver Haushalt zu beschließen, mit dem ein Stück Zukunft in der Gemeinde Salching gestaltet wird. „Es müssen konservative Wege verlassen, eingefahrene Strukturen aufgebrochen sowie neue Wege erkundet und beschritten werden. Ein konsequentes Handeln mit Weitsicht und strategischem Vorgehen ist die Herausforderung in den nächsten Jahren“, so der Bürgermeister. Eine wichtige Aussage in der aktuell turbulenten Zeit war ihm auch, sich auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren und freiwillige Leistungen, aber auch Investitionen mit neuen Werkzeugen zu bearbeiten. Jede Ausgabe ist seiner Ausführung nach mehr denn je auf den Prüfstand zu stellen. Kredite, die zweifelsohne benötigt werden, sollen nur als Zwischenfinanzierung gesehen werden.
Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt gemäß Haushaltsplanentwurf und trotz aller Einsparungsmöglichkeiten in diesem Jahr nur 55.300 Euro, jedoch mit steigender Tendenz in den Folgejahren. Die vorsichtig angesetzten Gewerbesteuereinnahmen für dieses Jahr in Höhe von 1,65 Mio. Euro, die auf der Ausgabenseite aufgrund der hohen Steuerkraft in den Vorjahren erhöhte Kreisumlage in Höhe von 1,816 Mio. Euro, die Unterhaltskosten in den gemeindlichen Gebäuden und die steigenden Personalkosten führen zu dauerhaft erhöhten Ausgaben im Verwaltungshaushalt und somit zu dieser niedrigen Zuführung zum Vermögenshaushalt. Die Aufrechterhaltung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Kommunen wird zudem immer mehr durch ständige Aufgabendelegation von höherer auf die kommunale Ebene gefährdet. Das gesamte Haushaltsvolumen beträgt 10,6 Mio. Euro, davon entfallen auf den Investitionshaushalt 4,49 Mio. Euro.
Kämmerer Andreas Wanninger stellte dann den Haushalt 2021 umfassend in allen Einzelheiten vor. Er gab einen Überblick über die Entwicklung der Finanzen, den wichtigsten Einnahme- und Ausgabeposten, dem Schuldendienst und die Entwicklung der freien Finanzspanne, die die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde aufzeigt. Die vorsichtig angenommenen Einnahmen im Einzelplan 9 (Allgemeinde Finanzwirtschaft) betragen 4,27 Mio. Euro. Dies sind vor allem die Einnahmen an Grundsteuern, Gewerbesteuer und der Beteiligungsbetrag an der Einkommenssteuer.
Investitionen 2021
Im Haushaltsjahr 2021 sollen eine Vielzahl von kleineren, weniger kostenintensiven Investitionsmaßnahmen abgewickelt werden. Neben der Umsetzung der restlichen Dorferneuerung Oberpiebing sind Beschaffungen für den Fuhrpark des gemeindlichen Bauhofs dringend erforderlich. Außerdem sollen diverse Grunderwerbe realisiert werden, um der Gemeinde langfristig ihre Handlungsfähigkeit und die Möglichkeit der Weiterentwicklung zu sichern. An der Kindertagesstätte St. Nikolaus sind Kosten für Zimmerausstattungen, aber auch evt. notwendige kleinere Umbaumaßnahmen eingeplant. Auch für die Grundschule mit Ganztagesbetreuung sind erforderliche Kosten berücksichtigt. Um die Infrastruktur zu erhalten, sind Kosten für Straßen-, Kanal- und Brückensanierungen eingestellt. Im Straßenbau ist u.a. der Einbau der Asphaltdeckschicht in den Baugebieten „Am Pfingstberg II“ und „Pieringer Weg“ vorgesehen. Im Bereich Kanal ist die Kalkulation der Gebühren und Beiträge berücksichtigt; diese Kalkulation fließt in die neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung ab 01.01.2022 ein. Für den gemeindlichen Bauhof ist die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen mit einer Summe von 240.000 Euro eingestellt. Berücksichtigt ist für die gemeindlichen Gebäude auch der Breitbandanschluss mit Glasfaserleitungen. Dieser erfolgt in Zusammenhang mit der Erdgas- und Glasfasererschließung der Ortsteile Salching, Oberpiebing und Piering. Weitere Haushaltsansätze sind u.a. für die beiden gemeindlichen Feuerwehren, Spielplätze und Straßenbeleuchtung vorhanden.
Hingewiesen wurde vom Kämmerer ausdrücklich auf die Rangfolge der Einnahmebeschaffung gemäß Art. 62 der Gemeindeordnung. Hier wird von der Kommunalaufsicht u.a. eine Überprüfung von Gebühren (Kindertagesstätte, Kanal, Friedhof) angemahnt. Für die Abwicklung des Haushalts ist in diesem Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,5 Mio. Euro notwendig. In den Vorjahren konnte eine Neukreditaufnahme jeweils noch abgewendet werden.
Nachdem der Gemeinderat sein Einverständnis für den Haushaltsentwurf bekundete, stimmte er dem Haushaltsentwurf, den Anlagen mit Stellenplan und der mittelfristigen Finanzplanung, die den Zeitraum bis 2024 beinhaltet, zu. Bürgermeister Alfons Neumeier dankte dem Gremium für den einstimmig gefassten Beschluss und das damit verbundene Vertrauen sowie der Verwaltung, insbesondere der Kämmerei, für die äußerst gewissenhafte Ausarbeitung dieses Zahlenwerkes.
Gemeindebücherei
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium darüber, dass für die Freiwilligen Feuerwehren ein neues appbasiertes Alarmierungssystem angeschafft wird. Die bisherigen SMS-Alarmierungen werden vom Betreiber zum 31.03.2021 eingestellt. Vom Freiwilligenzentrum wurde mitgeteilt, dass Herr Martin Schaller der Gemeinde als Integrationslotse zur Verfügung steht. Informiert wurde weiterhin über die gemeindliche Bücherei: Trotz Corona-Pandemie wurden im letzten Jahr 8183 Bücher und Medien ausgeliehen. Außerdem wurde die Bücherei um 695 Medien aufgestockt, davon 632 Printmedien. Die Bücherei hat aktuell einen Gesamtbestand von 5359 Medien. Erfolgreich war auch die Fachstelle für pflegende Angehörige, die an der Beratungsstelle Salching zur Verfügung steht. Im Jahr 2020 waren 357 Beratungskontakte zu verzeichnen.