Gemeinderatssitzung vom 25.01.2021

Info über Erdgas- und Glasfaserausbau

Corona-bedingt fand die erste Gemeinderatssitzung in diesem Jahr mit eingeschränkter Besucherzahl letzte Woche in der Mehrzweckhalle statt. Ausführlich beschäftigte sich das Gremium mit dem Satzungsentwurf zum Deckblatt Nr. 2 für den Bebauungsplan „Mattinger Weg BA II + III“ sowie mit Glasfaseranschlüssen für gemeindliche Gebäude. Bürgermeister Alfons Neumeier informierte den Gemeinderat ausführlich über aktuellen Sachstand zum Erdgas- und Glasfaserausbau sowie über aktuelle Angelegenheiten in der Gemeinde.

Zunächst wurde dem Gemeinderat das Bauvorhaben für den Umbau und die Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses am Bergäckerweg vorgelegt. Dieser Bauantrag wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht, so dass der Gemeinderat lediglich Kenntnis von dem Vorhaben nahm. Im Baugebiet „Mattinger Weg BA II + III“ erfolgt eine kleine Erweiterung des Planungsumgriffs im süd-östlichen Teil. Hierzu wurden für das Deckblatt Nr. 2 bereits die öffentliche Auslegung durchgeführt und die vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit geprüft und abgewogen. Nachdem mittlerweile auch ein erforderlicher Durchführungsvertrag abgeschlossen werden konnte, war nun der Satzungsbeschluss für dieses Deckblatt zu fassen. Diesem konnte zugestimmt werden, mit der nun noch durchzuführenden öffentlichen Bekanntmachung erhält dieses Deckblatt Rechtskraft.

Glasfaser

Wie bereits in der Dezember-Sitzung mitgeteilt wurde, beabsichtigen die Energienetze Bayern GmbH & Co.KG (ENB) in der Gemeinde Salching in den Ortsteilen Salching, Oberpiebing und Piering das bestehende Erdgas- und Glasfasernetz weiter auszubauen. Voraussetzung ist ein entsprechendes Interesse der Anlieger. Dieses Interesse zeichnet sich mittlerweile ab, so dass voraussichtlich ab dem Frühjahr ein zügiger Ausbau umgesetzt werden kann. Ein Großteil der gemeindlichen Gebäude ist bereits am Erdgasnetz angeschlossen. Lediglich für ein Gemeindegrundstück der Bayerwaldstraße wird noch ein entsprechender Anschluss beantragt. Glasfaseranschlüsse werden für die gemeindlichen Liegenschaften Bauhof, Feuerwehr Salching und Oberpiebing, Ganztagsbetreuung mit Bibliothek, Mehrzweckhalle, Kindertagesstätte St. Nikolaus (auch mit Bayerwaldstraße 3), Bürger&KulturTreffpunkt sowie Kläranlage beantragt. Die Anschlüsse für die Grundschule und das Bürgerhaus werden separat über eine FTTB- Förderung des Freistaates Bayern für zentrale Einrichtungen der Kommunen abgewickelt.

Zuschussantrag

Die KLJB Salching-Oberpiebing beantragte einen Zuschuss für die Renovierung der Küche. Hier wurde ein Kostenaufwand in Höhe von knapp 2.600 Euro festgestellt. Die Gemeinde Salching beteiligt sich mit einem Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro, der im Rahmen der Jugendförderung genehmigt wurde.

Dorferneuerung Oberpiebing

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier das Gremium über den zeitlichen Ablauf der einfachen Dorferneuerung Oberpiebing. Nach Ausschreibung der Bauarbeiten ist die Vergabe der anfallenden Bauleistungen für Mitte Juni geplant. Ein Baubeginn ist für Anfang Juli vorgesehen. Zur Vorbereitung der Maßnahme werden vorab Beweissicherungen und erforderliche Baugrundgutachten durchgeführt. In Absprache mit dem Landratsamt und der Polizeiinspektion Straubing wird die Beschilderung des Radweges am Zusammentreffen der Radwege Landshuter Straße und Brückenstraße im Bereich der Ringstraße ergänzt. Damit soll die Pflicht zur Benutzung des Radweges deutlicher gekennzeichnet und die Problematik mit Radfahrern, die hier den Knotenpunkt häufig abkürzen und damit gefährliche Situationen verursachen, entschärft werden. Im Rahmen der stattgefundenen Verkehrsschau wurde auch eine Einbahnstraßenregelung an der Ringstraße thematisiert. Hier wurde vorgeschlagen, eine Sanierung der Ringstraße unter Berücksichtigung einer Einbahnstraßenregelung nach Fertigstellung verschiedener Baumaßnahmen (Errichtung eines Wohngebäudes und Verlegung von Erdgas- und Glasfaserleitungen) konkret zu überlegen und zielführend zu planen.

Mit dem Motto „Jugend hilft“ möchte der Kreisjugendring und die Kommunale Jugendarbeit am Landratsamt Straubing-Bogen Jugendverbände dazu animieren, Aktionen zu starten, um Mitbürgern in Corona-Zeiten das Leben erleichtern. Die Jugendbeauftragte Gertraud Zollner berichtete dem Gremium zu diesem Thema. Vom Zweckverband Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAW) kann aufgrund der Corona-Situation die Aktion „Sauber macht Lustig“ nicht im bisher durchgeführten Rahmen geplant werden. Vorgesehen ist in diesem Jahr die Aktion mit dem Titel „Sauber macht Lustig – Spezial 21“. Dabei soll die Bevölkerung dazu animiert werden, im Zeitraum 19. bis 28.März bei ihren Spaziergängen oder Ausflügen Abfälle einzusammeln. Mit Unterstützung der Gemeinden können diese Abfälle an Sammelpunkten vom Bauhof abgeholt und entsorgt werden.

Städtebauliches Entwicklungskonzept

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Möglichkeit der Durchführung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) angesprochen. Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte sind informelle Planungen als Orientierungsrahmen für die Kommune. Sie bieten sich bei komplexen Fragestellungen, die alle Bereiche des kommunalen Gemeinwesens betreffen, als Grundlage für ein koordiniertes langfristiges strategisches Vorgehen an. Hier kann u.a. im Rahmen der räumlichen bzw. baulichen Fachbereiche eine zukunftsfähige Innenentwicklung vorangebracht werden. Diese stellt eine flächensparende gemeindliche Entwicklung dar, die gleichzeitig Flächen im Außenbereich schont.